Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Die 132. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Die Amtlichen Protokolle der 128. und 129. Sitzung vom 18. Mai 2016, der 130. Sitzung vom 19. und 20. Mai 2016 und der 131. Sitzung vom 20. Mai 2016 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Heinzl, Mag. Rauch, Ing. Hackl, Schrangl und Ing. Hofer.
Präsidentin Doris Bures: Vom Herrn Bundeskanzler ist folgendes Schreiben eingelangt:
„Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident mit Entschließung vom 25. Mai 2016 (…) auf meinen Vorschlag den Bundesminister ohne Portefeuille Mag. Thomas Drozda gemäß Artikel 74 Absatz 3 Bundes-Verfassungsgesetz vom Amte enthoben und ihn gleichzeitig gemäß Artikel 70 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 77 Absatz 3 Bundes-Verfassungsgesetz zum Bundesminister im Bundeskanzleramt ernannt hat.
Er wird die Bezeichnung ,Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien‘ führen.“
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Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Rupprechter wird durch die Bundesministerin für Familien und Jugend Dr. Karmasin und der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger wird abends durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Leichtfried vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 10.15 Uhr übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung live übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.45 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet werden wird.
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