temporär befristet Ressourcen zur Verfügung gestellt, diese laufen dann wieder aus, dann hängen die Lehrer in der Luft. Ich treffe auf engagierte LehrerInnen, ich treffe aber auch auf LehrerInnen, die sagen: Wir sind am Limit, wir brauchen Hilfe! Die Politik lässt uns im Stich!
Genau das sollten wir hier diskutieren und genau das ist das Thema. Wir sollten darüber reden, wie wir diese Menschen, die es schaffen wollen, unterstützen, und nicht die Probleme hier großreden und uns daran erfreuen, dass es Probleme gibt.
Meine Damen und Herren! Es steht außer Frage, Integration ist eine Herausforderung, aber die Frage ist nicht allein: Wo sind die Probleme?, sondern: Wie lösen wir die Probleme? – Das ist das Entscheidende, darum geht es, und das ist unsere Aufgabe. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Weninger.)
10.26
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Alm. – Bitte.
10.26
Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Willkommen beim Groundhog Day der FPÖ. Wir kennen das Spiel, es ist jedes Mal das Gleiche. Ich werde auch nicht müde zu betonen, wie die Systematik funktioniert. Wir haben in diesem Fall einen Begriff auf der einen Seite, das ist die Sicherheit, auf der anderen Seite haben wir die Zahlentrickserei im Bereich Asyl. Man kann der FPÖ zumindest eines zugutehalten: Es gibt ein Defizit, und sei es nur in der Kommunikation. Das stimmt, da ist offensichtlich nicht mit der gleichen Grundlage von Zahlen operiert worden beziehungsweise hat die Regierung keine klare Sprache zu diesen Zahlen gefunden, nichtsdestotrotz gibt es da keinen Zusammenhang, wie er wie so oft wieder einmal konstruiert wird.
Man muss natürlich auch überlegen: Was ist die Konsequenz von diesen Zahlentricksereien, steht die überhaupt in einem Zusammenhang zur Sicherheit? – Natürlich nicht. Man kann in diesem Bereich natürlich Fehler machen, aber das hat natürlich keinen Ausfluss auf die wirkliche Sicherheit in diesem Land, sondern bestenfalls auf die gefühlte Sicherheit.
Es ist schon so, dass Schaden angerichtet werden kann, dass Vertrauen in Regierung und Politik an sich sinken kann, daher ist es wichtig, Sicherheit in der Einschätzung der Realität zu geben. Kollege Amon hat gemeint, es seien hier – ich glaube, Sie haben es so formuliert – Bewegungstendenzen nicht richtig wahrgenommen. Das ist schon ein weitreichender Fehler, der da passiert ist. Es ist seit Jahren bekannt, was auf uns zukommen wird, was, wie im letzten Jahr, auf uns zukommt. Das war im Vorhinein bekannt, dass das passieren wird, trotzdem ist nicht präventiv darauf reagiert worden, ist zu wenig in der Prävention passiert.
Sicherheit beginnt mit belastbaren Daten. Sicherheit beginnt in Definitionen, worüber denn eigentlich gesprochen wird, und wenn es ein Problem gibt, einfache Dinge wie Asylberechtigte beziehungsweise Asylanträge zu unterscheiden, dann ist das durchaus etwas, das man kritisieren kann. Wenn wir dann in den Bereich der Notverordnungen gehen, die auch kommen werden, dann ist es noch heikler. Ich mache mir große Sorgen, wenn nicht im Vorhinein definiert wird, wann diese Notverordnungen zum Tragen kommen. Dann werden wir wirklich ein Problem haben, weil dann ganz willkürlich darüber entschieden werden wird, wann solche erlassen werden.
Es gibt noch einen Aspekt der gefühlten Sicherheit, und das ist Verantwortung. – Herr Bundeskanzler, ich frage mich durchaus manchmal, wer im Regierungsteam wofür zuständig ist; Kollege Scherak hat es auch schon erwähnt! Es gibt mehrere Minister,
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