Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 208

Es ist uns sehr wichtig, dass Familien unterstützt werden, gefördert werden und dass dabei auf Gerechtigkeit und Flexibilität geachtet wird. Die ÖVP steht für unsere Familien. Gerade ein Familienverband und Kinder machen die Grundfesten unserer Gesellschaft aus: Es werden Werte vermittelt, dort wird die nächste Generation erzogen, und in unseren Kindern und Kindeskindern liegt ganz klar unser aller Zukunft.

Das neue Kinderbetreuungsgeld-Konto punktet mit flexiblen und fairen Eckdaten. Es wurde schon angesprochen: Die bisherigen vier Pauschalvarianten werden durch individuell wählbare Möglichkeiten ersetzt; das wurde bereits ausführlich thematisiert.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich halte es für einen großen Vorteil, flexibel und individuell die Bezugsdauer wählen zu können, ohne finanzielle Einbußen zu erleiden – noch dazu, weil es eine Alternative gibt, nämlich das einkommensabhängige Kinder­geld, welches im Ausmaß von 80 Prozent des Letzteinkommens bezogen werden kann und mit 2 000 € für zwölf beziehungsweise 14 Monate gedeckelt ist.

Ein weiterer wichtiger Faktor für ein funktionierendes Familienleben ist die partner­schaftliche Aufteilung: 50 : 50 oder 60 : 40 mit dem Partnerschaftsbonus in der Höhe von 500 € pro Elternteil, der ausgezahlt wird.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns sicherlich einig, dass die Zeit mit und in der Familie zu den wichtigsten Zeiten im Leben gehört, und so können wir überaus stolz darauf sein, mit dem neuen Kinderbetreuungsgeld-Konto Familien eine Mög­lichkeit zu schaffen, die Zeit mit der Familie selbst einzuteilen und trotzdem den Anschluss an das Berufsleben nicht zu verlieren.

Es ist überaus wichtig, den Familien unter die Arme zu greifen, ihnen zu helfen und manches Mal auch ihren Traum zu verwirklichen. Wir wissen: In den Jugendstudien der letzten Jahre sind meist Familie und Kinder an erster Stelle gereiht. Mit der Ein­führung des Kinderbetreuungsgeld-Kontos tragen wir alle gemeinsam sehr viel dazu bei, dass sich viele auch den Wunsch nach einer Familie erfüllen können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der ÖVP: Damit ist alles gesagt!)

18.35

Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Holzinger-Vogtenhuber. – Bitte.

 

18.35.44

Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (SPÖ): Herr Präsident! Ja, Familie und Partnerschaft haben, wie wir schon gehört haben, bei den Österreiche­rinnen und Österreichern einen extrem hohen Stellenwert, aber es hat gewisse Problemstellungen in der Vergangenheit gegeben, was die Pauschalvarianten beim Kinderbetreuungsgeld betroffen hat. Das war unter anderem, dass sie sehr starr sind, dass sie unflexibel sind und intransparent in Bezug darauf, was schlussendlich heraus­kommt, womit man monatlich rechnen kann.

Eine weitere Herausforderung war, dass man durch diese Pauschalvarianten auch die Väterbeteiligung nicht erhöhen konnte. Das war auch ein Grund dafür, dass durch dieses neue Familienzeitbonusgesetz und die Änderung beim Kinderbetreuungsgeld eine Verbesserung erreicht werden soll. Es ist deshalb unsere Aufgabe, die Regelungen zu gestalten und zu verändern, damit es Familien leichter ermöglicht wird, Familie und Beruf und auch Partnerschaft und Beruf zu vereinbaren.

Dieses Familienzeitbonusgesetz ist meiner Ansicht nach ein wichtiger Schritt, weil genau der Papamonat es ermöglichen soll, in einer Phase, in der das Kind klein ist – in den ersten drei Monaten –, bei der Familie bleiben zu können, mit rund 700 € an finanzieller Unterstützung, man ist kranken- und pensionsversichert.