Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll134. Sitzung / Seite 35

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schon in der Fragestunde angesprochen – ist das eine sinnvolle Themenkonstellation, nicht nur, weil die Maßnahmen und das nationale Brustkrebsfrüherkennungsprogramm möglichst rasch realisiert werden; wir haben heute auch schon von den Verbesserun­gen gehört, von den Fakten und Daten. Aber es gilt, noch Weiteres zu tun.

Natürlich könnten wir alles in einem eigenen Ministerium zusammenfassen, aber in die­sem konkreten Bereich bedeutet das für mich ein noch effizienteres Arbeiten im Gebiet der Frauengesundheit im Sinne der Frauen generell. Das halte ich für absolut positiv, auch wenn man sich die weiteren Aufgabenbereiche ansieht, die heute auch schon von Kollegin Wurm genannt wurden: die Koordination in Angelegenheiten der Frauen- und Gleichstellungspolitik, die Koordination der Gender-Mainstreaming-Politik und natürlich auch die Gleichstellung und Gleichberechtigung der Frauen am Arbeitsplatz.

Wie wir sehen, geht es da um viel mehr als nur darum, wo dieser Bereich angesiedelt ist. Es geht um die Umsetzung. Es geht auch, wie gesagt, um die Gleichstellung der Frauen, um Gleichberechtigung in den Lebenswelten, in den Arbeitswelten. Da haben wir noch viel zu tun. Wir haben vieles mit Ministerin Heinisch-Hosek zustande gebracht, und natürlich auch in der Symbiose der Frauensprecherinnen, in der wir uns – darüber freue ich mich – sehr gut verstehen.

Einen Punkt hat die neue Frauenministerin schon angesprochen, in den Medien habe ich es heute gelesen: Ein Schwerpunkt ihrer Arbeit wird natürlich die Beschäftigung der Frauen generell, aber vor allem auch das Einkommen der Frauen sein. Wir haben Ein­kommensunterschiede – das zeigen alle Rechnungshofberichte auf – von 18 Prozent. Wir müssen dem auf den Grund gehen, wir haben bis heute noch nicht wirklich erfas­sen können, woran das konkret liegt.

Da setze ich große Hoffnung in die neue Frauenministerin, denn sie ist, wenn ich das so leger sagen darf, Gewerkschafterin gewesen, und sie kennt hier auch die verschie­densten Methoden. Vielleicht gelingt es uns doch, das Bessere für die Frauen in die­sem Zusammenhang zu erreichen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ich sehe das positiv, die Konstellation Gesundheit und Frauen ist begrüßenswert. Da­mit besteht ein unmittelbarer Zusammenhang bei der Problemlösung, das heißt, wir können die Probleme rascher lösen, weil es in einer Hand liegt, und ich hoffe sehr und freue mich auf eine themenübergreifende Zusammenarbeit mit Ihnen, sehr geehrte Frau Ministerin! (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Gamon.)

10.19


Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Maurer zu Wort. – Bitte.

 


10.19.48

Abgeordnete Sigrid Maurer (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kolle­gen! Ich möchte im Folgenden auf ein paar Argumente und Gegenargumente einge­hen, die vorgebracht wurden, aber vorneweg: Es geht in dieser Debatte nicht darum, ob Frau Oberhauser die Kompetenz und Eignung für dieses Amt hat – das ist völlig un­bestritten. Sie ist eine profilierte Frauenpolitikerin, und das ist ganz sicher nicht der An­lass für diese Debatte. Das sei vorweg einmal gesagt. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Bravo!)

Allerdings sind die Argumente, die hier gegen ein eigenständiges Frauenministerium vor­gebracht werden, halt doch ein bisschen entlarvend. Ja, Frauenpolitik betrifft alle Res­sorts, betrifft alle Politikerinnen und Politiker, betrifft uns alle hier in diesem Saal, betrifft alle Gesetzesmaterien und so weiter. Ja, es ist eine Querschnittsmaterie. Aber wer über­nimmt denn die Verantwortung, die Änderungen, die wir querdurch – in allen Res­sorts – brauchen, auch tatsächlich durchzusetzen? (Abg. Zanger: Ich!) Es macht einen


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