ihrer Regierungstätigkeit wahrgenommen hat, als engagierte Frauenpolitikerin kennengelernt und in ihrer Regierungstätigkeit als engagierte und kompetente Ministerin, und ich freue mich, dass das hier im Hohen Haus sehr einhellig so eingeschätzt wird. (Beifall der Abg. Gisela Wurm.)
Was die Frage der strukturellen Ansiedelung des Frauenministeriums betrifft, so würde ich Sie ersuchen, das nicht zur Gretchenfrage zu machen. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Oppositionsparteien! Sie bringen uns da mit Ihrer Kritik ein bisschen in eine Doppelmühle, denn einerseits wird kritisiert und eingefordert, ein zusätzliches eigenes Ministerium zu schaffen, andererseits wird kritisiert und eingefordert, die Regierung nicht weiter aufzublähen, sondern zu verkleinern. Also: Beides gleichzeitig geht nicht! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich denke, die jetzt vorgeschlagene Lösung ist – bei mehreren vorstellbaren Varianten – eine gute Lösung. (Abg. Pendl: So eine gute Ministerin!) Worauf wir uns wirklich konzentrieren sollten, ist die Frage, wer – und das habe ich bereits besprochen – welche Politik als Frauenministerin machen wird, und da, sehr geehrte Damen und Herren, ist aus unserer Sicht der Begriff der Eigenständigkeit ein besonders wichtiger, denn es geht darum, weitere Schritte auf dem Weg zu gehen, den sozialdemokratische Frauenministerinnen seit vielen Jahren gehen, weitere Schritte zur Eigenständigkeit von Frauen beizutragen.
Es ist noch keine Ewigkeiten her, dass der Mann als Haushaltsvorstand darüber bestimmt hat, ob die Frau berufstätig sein kann oder nicht. Das ist etwas, was sich die jungen Damen und Herren, die heute der Debatte beiwohnen, gar nicht mehr vorstellen können, und es ist gut so, dass sie es sich nicht vorstellen können, denn es ist heute für junge Frauen selbstverständlich – oder, sagen wir so: für mehr Frauen als früher selbstverständlich –, eine gute Ausbildung zu machen, einen Job zu haben, auf eigenen Beinen zu stehen.
Dass wir da aber noch lange nicht am Ziel sind, dass da noch viel zu tun ist, um die Frauen zu stärken in dieser Eigenständigkeit, die sie in ihrem Leben haben wollen und die ihnen zusteht, so wie diese auch den Männern zusteht, das weiß Frau Ministerin Oberhauser, das wissen wir als sozialdemokratische Frauen.
Da ist weiterhin viel zu tun, auch bei guten Ausbildungschancen, bei guten Berufschancen – auch das wurde bereits angesprochen. Es geht darum, die Vereinbarkeit zu verbessern. Es geht darum, zu schauen, dass Frauen in Jobs kommen, in gute Jobs kommen, von denen sie auch leben können, dass die Frauen, die in der Teilzeitfalle sitzen und eigentlich Vollzeit arbeiten wollen, auch die Chance dazu haben. Es geht noch immer um gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit, auch wenn unsere Kollegen und Kolleginnen von der Gewerkschaft diesbezüglich schon sehr viel erkämpft und beigetragen haben.
Also: Die Frauenpolitik ist in den nächsten Jahren in guten Händen. Frau Ministerin Oberhauser ist eine engagierte Frauenpolitikerin. Sie weiß, dass viel zu tun ist, und wir wissen, dass sie das auch mit großem Engagement angehen wird. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Schittenhelm und Gamon.)
10.33
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Schimanek zu Wort. – Bitte, Frau Abgeordnete.
10.34
Abgeordnete Carmen Schimanek (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Werte Frau Minister! Auch ich möchte Sie jetzt recht herzlich als Frauenministerin begrüßen, auch seitens meiner Fraktion.
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