Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll138. Sitzung / Seite 98

was natürlich auch mit hohen Kosten verbunden ist. So spricht in den Ländern Osteuropas, besonders in Weißrussland, nur mehr jeder Dritte auf die Medikamente an. Die anderen sind schon resistent. Das ist eine hohe Kostenherausforderung.

Warum kommt so etwas vor? – Teilweise auch deswegen, weil Therapien zu früh abgebrochen werden oder falsch therapiert wird. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat sich als Ziel gesetzt, in jenen Ländern die latenten Infektionen zu behandeln, und Österreich hat sich für 2050 das Ziel gesetzt, die Tuberkulose überhaupt auszurotten.

Mein Kollege hat es schon angesprochen: So wollen wir heute in dieser Novelle eben explizit auf die Meldepflicht hinweisen, dass das Labor die Fälle an die Bezirkshaupt­mannschaft melden muss. Die Aufgaben der Bezirksverwaltungsbehörde sind damit ausgeweitet worden, dass sie die Leute auf ihre Behandlungspflicht, die Rechtsfolgen und die Verletzungen hinweist, dass sie auch den Verlauf der Krankheit weiterhin kontrolliert und das explizit festgehalten wird. Wie schon angesprochen worden ist, sollen auch die Personen, die mit Infizierten in Kontakt stehen, aufgeklärt werden.

Tuberkulose ist eine große Gefahr für die Gesundheit, und daher ist es besonders wichtig, dass wir diese Maßnahmen setzen und dass wir diese Krankheit bei uns in Österreich komplett ausrotten. – In diesem Sinne herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

12.54

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Dr. Karlsböck ist der nächste Red­ner. – Bitte.

 

12.54.23

Abgeordneter Dr. Andreas F. Karlsböck (FPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben derzeit eine Renaissance längst überkommener Bedrohungen, längst überkommener Erkrankun­gen, und auch neue Erkrankungen sind dazugekommen.

Es gibt drei Ursachen dafür: Die eine Ursache ist natürlich die vermehrte Reisefreiheit, die vermehrte Reisetätigkeit. Das ist keine Einbahnstraße. Nicht nur wir entdecken und reisen in neue Regionen, sondern es kommen auch von entfernten Winkeln dieser Welt Krankheitsbedrohungen zu uns.

Der zweite Punkt ist das veränderte Weltklima, das auch in unseren Breiten Krank­heiten gedeihen lässt, die zu früheren Zeiten hier nicht vorhanden waren.

Der dritte Punkt ist natürlich die enorme Flüchtlingsbewegung in unser Land.

Meine Damen und Herren! Das ist in der Dramatik nicht abzuschätzen. Der unge­bremste Flüchtlingszustrom der Gegenwart erhöht das Verbreitungsrisiko von gefähr­lichen und bislang unbekannten Keimen in unseren Breiten exponentiell. Das sehen nicht nur wir von der Freiheitlichen Partei so, sondern das sieht vor allem auch das Robert-Koch-Institut in Berlin so. Dieses warnt vor einer erhöhten Infektionsgefahr der Allgemeinbevölkerung durch die enorme Massenzuwanderung und geht davon aus, dass die hohe Zahl Asylsuchender das hiesige Gesundheitssystem vor enorme Herausforderungen stellt.

Die Prävention und Kontrolle von Infektionskrankheiten ist daher ein Aspekt von vielen, der besonders Gesundheitsämter und Betreiber von Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende zu beschäftigen hat. Was für Deutschland gilt, gilt natürlich auch für Österreich, weil Österreich neben Deutschland und Schweden eine der bevorzugten Destinationen der Flüchtlingsbewegung ist.