Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll138. Sitzung / Seite 169

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

16.53.40

Abgeordneter Mag. Bernd Schönegger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann mich einigermaßen kurzfassen, denn die überwiegende Zahl der Vorredner – eigentlich alle bis auf die NEOS, die außer Beamten-Bashing nichts beizutragen hatten (Abg. Pendl: So schaut’s aus! – Zwischenruf des Abg. Loacker) – hat mit Recht fest­gestellt, dass es ein ordentlicher und gelungener Gesetzentwurf ist, den wir heute hier beschließen.

Trotzdem darf ich in meiner Funktion als Sprecher für Landesverteidigung der ÖVP festhalten und meiner Freude darüber Ausdruck verleihen, dass es uns gemeinsam gelungen ist – lieber Otto, auch du hast einen großen Anteil daran –, dass wir im Besoldungsrecht für unsere Berufssoldaten eine deutliche Besserung und damit Attraktivierung im Bereich der Unteroffiziere und auch im Bereich der Chargen – was ganz besonders wichtig ist, weil das die Einstiegsstruktur ist – zustande bringen. Damit leisten wir einen wirklichen Beitrag zur Attraktivierung der Berufslaufbahn bei unserem Bundesheer und in Wirklichkeit auch einen wirklich wichtigen Beitrag zur Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit Österreichs. Darauf bin ich eigentlich schon sehr stolz, und darüber freue ich mich.

Ein Wort noch zu den NEOS, an die Herren Loacker, Scherak – und wer war noch draußen? (Ruf bei den NEOS: Alm!) – Entschuldigung, den habe ich vergessen – und Alm (Abg. Loacker: Müssen Sie sich mit den … rechtzeitig gut stellen?!): Herr Loacker, Sie hatten nicht nur in diesem Fall, sondern auch in allen anderen Fällen, zu denen Sie sich heute zu Wort gemeldet haben, eher wenig beizutragen. Ich darf Ihnen noch eines mitgeben, da Sie heute einen Elch präsentiert haben: Die größte Kritiker der Elche waren früher selber welche. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der SPÖ. – Allgemeine Heiterkeit.)

16.55

16.55.28

 


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter das Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Damit gelangen wir zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 14: Entwurf betreffend Dienstrechts-Novelle 2016 samt Titel und Eingang in 1195 der Beilagen.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die ihre Zustimmung geben, um ein ent­sprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Ich ersuche jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf in dritter Lesung die Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Der Gesetzentwurf ist somit in dritter Lesung mit Mehrheit angenommen.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ord­neten Mag. Kumpitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ruhegenussfähige und an den Verbraucherpreisindex angepasste Funktionszulage für Beamte der Verwen­dungsgruppe E 2b.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite