Wir stimmen trotzdem zu. Es erfolgen mit dieser Novelle einige Verbesserungen, aber das Gesetz enthält auch noch einige Fehler, und deswegen fordern wir rasch eine nächste Novelle. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)
17.15
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte.
17.15
Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen über die Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird. Herr Kollege Willi, ich glaube, du magst die Autofahrer generell nicht so gern, nicht nur die Autofahrerklubs. Ich glaube, die Autofahrerklubs haben bis jetzt sehr gute Serviceleistungen erbracht und sind auch in der Lage, diese Fahrten fachlich kompetent anzubieten. (Abg. Moser: Das bestreitet ja niemand!)
Die Änderung des Führerscheingesetzes, meine sehr geehrten Damen und Herren, ermöglicht es in Zukunft auch Autofahrerklubs – und nicht wie bisher nur Fahrschulen –, Perfektionsfahrten mit Motorrädern und verschiedene Aufstiegsschulungen abzuhalten. Die Novelle trifft auch noch einige Klar- und Richtigstellungen.
Herr Minister, ich habe eine Frage: Soweit mir bekannt ist, gab es eine EU-Klage, aufgrund derer das Lenken eines unbesetzten Omnibusses mit dem C-Führerschein in Zukunft nicht mehr erlaubt ist. – Ich habe das nicht ganz herauslesen können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, wir sind uns alle einig, dass es wichtig ist, dass die Sicherheit auf den Straßen erhöht wird. Ich habe gerade mit Kollegen Wöginger gesprochen, wir kommen ja aus dem Gesundheitsbereich und wissen, wie es auf den Straßen oftmals zugeht, wie viele Unfälle passieren. Wir hoffen, dass weniger Unfälle passieren, wenn Sicherheits- und Perfektionsfahrten angeboten werden, und dass dadurch auch weniger Menschen verletzt werden. Ich glaube, generell ist es so: Alles, was der Sicherheit dienlich ist und den Menschen vor einem Unfall schützt, sollten wir unterstützen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
17.17
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte. (Abg. Heinzl: Auf zur Perfektionsfahrt!)
17.17
Abgeordneter Gerhard Schmid (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Zum Thema Führerscheingesetz, Verkehrssicherheit: Mit dem gegenständlichen Antrag soll das Führerscheingesetz in wesentlichen Punkten geändert werden. Einerseits ist angedacht, die Ausbildung der Führerscheinklassen A, A1 und A2 auch Automobilklubs zu ermöglichen, andererseits werden die Führerscheinklassen C und C1 beschnitten. Gerade einspurige Fahrzeuge sind in schwere, mitunter tödliche Unfälle verwickelt. Dieser Umstand erfordert eine Adaptierung der praktischen Ausbildung.
Fahrschulen sind auf die Ausbildung motorisierter Verkehrsteilnehmer spezialisiert, Automobilklubs sind überwiegend Betreuungsorganisationen mit vielfältigen Angeboten. Die Verkehrssicherheitszentren der Automobilklubs sind jedoch lobend hervorzuheben. Diese Sicherheitszentren stellen einen wesentlichen Beitrag zur Hebung der Verkehrssicherheit dar, und entsprechende Trainings sollten für alle, auch für ältere Verkehrsteilnehmer, nach Erlangen einer Lenkerberechtigung verpflichtend eingeführt werden.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite