Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll138. Sitzung / Seite 208

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Hier muss es einerseits eine Evaluierung geben, andererseits müssen entsprechende Schritte gesetzt werden. Da wird es darum gehen, dass einerseits ein Technologiemix möglich gemacht wird – Glasfaser kombiniert mit dem mobilen Netz – und andererseits forciert wird, dass die Finanzierung sowohl öffentlich wie privat in Kombination erfolgen kann.

Aber es wird vor allem auch um eines gehen: Wir brauchen für die Bewältigung der Herausforderung der Digitalisierung, des digitalen Wandels in Wirtschaft und Gesell­schaft eine Digitale Agenda 2025. Daran müssen wir arbeiten und hier die ent­sprechenden Ziele und Maßnahmen festlegen und umsetzen. Diese digitale Kluft betrifft nämlich insbesondere die ländlichen Regionen, die dadurch massive Nachteile erleiden. Daran muss gearbeitet werden!

Herr Minister, das halte ich auch für eine der großen Herausforderungen in Ihrem Ressort. Es geht nicht nur um das Bekenntnis, ja, Breitband ist wichtig, sondern jetzt geht es um die möglichst schnelle Umsetzung, es braucht hier Tempo. Selbstver­ständlich ist das ein Bereich, den wir sehr gerne tragend mit unterstützen, damit es hier entsprechende Fortschritte gibt. (Beifall bei den Grünen.)

19.09


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Hakel. – Bitte schön, Frau Abgeordnete. (Abg. Brosz: Welches Hasendorf ist das genau?)

 


19.09.47

Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Das ist das Hasendorf bei St. Pölten, Bezirk St. Pölten. Aber anscheinend weiß bei der FPÖ nur Kollege Hafenecker, wo das wirklich ist, weil keiner von Ihnen heute dazu spricht. Oder was ist dafür der Grund? (Abg. Rädler: Der ist auf Hausbesuch in Hasendorf!) Sonst weiß anscheinend niemand, wo es ist. Hasendorf ist im Bezirk St. Pölten in Niederösterreich. (Abg. Deimek: Bezirk Tulln!) – Im Bezirk Tulln? Die St. Pöltener haben mir gesagt, Bezirk St. Pölten! Gut, Tulln, Entschuldigung! Als Steirerin habe ich es nicht so genau gewusst. (Abg. Deimek: Möglicherweise im Bezirk Liezen!) – Es ist nicht im Bezirk Liezen, aber die haben ähnliche Probleme, weil der Breitbandausbau, die Versorgung mit leistungsstarkem Internet natürlich überall wichtig ist, nicht nur in Hasendorf, sondern in ganz Österreich, vor allem in den ländlichen Regionen. Insofern verstehe ich natürlich auch die Sorge der Hasendorfer, dass sie vielleicht keinen Breitband­ausbau dorthin bekommen. Aber es gibt bis 2020 die Breitbandmilliarde, bis dahin soll der flächendeckende Ausbau geschafft sein.

Ich denke aber nicht, dass das das Hauptproblem ist, das wir haben. Kollegin Lichtenecker hat es schon kurz angesprochen: Es geht einerseits um die Schließung der digitalen Kluft, um eben auch die ländlichen Regionen zu erreichen, aber es geht auch darum, die Gesellschaft darauf vorzubereiten, was das bedeutet, was das Inter­net alles mit sich bringt. Die Digitalisierung, die schon in der Gesellschaft angekommen ist, ist ja nicht nur mit dem Netzausbau zu verbinden, sondern betrifft auch die Wirt­schaft, die Arbeitsprozesse. Es verändern sich dadurch Autos, Häuser, Kleidungs­stücke, die mit dem Internet verbunden werden, die gesamte Gesellschaft, die Be­reiche Gesundheit, Sicherheit. Alles verändert sich, und darauf müssen wir uns vor­bereiten.

Was uns derzeit in der EU sicher auch noch fehlt, ist der rechtliche Rahmen, damit die Nutzer und auch die Unternehmer genau wissen, was im Internet passieren darf und was nicht. Die Menschen müssen sich sicher sein können, dass die europäischen Regeln nicht nur für die eigenen Unternehmen gelten, sondern dass Datensicherheit und Konsumentenschutz auch dann gelten, wenn es sich um Internethändler oder Anbieter von Dienstleistungen handelt, wie zum Beispiel Airbnb, Google, YouTube et


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