Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll138. Sitzung / Seite 209

cetera, die aus den USA, Kanada oder China kommen. Auch da müssen die gleichen Regeln gelten, und da brauchen wir EU-weit sicher noch eine Antwort. Ich weiß, der Herr Minister ist sehr europaaffin und sieht das auch so.

Aber auch die Datenmengen, die auf uns zukommen werden, sind viel größer, als wir uns das jetzt noch vorstellen können. Darauf müssen wir uns vorbereiten. Ich nenne nur ein Stichwort: selbstfahrende Autos.

Fakt ist: Anhalten werden wir den technischen Fortschritt ganz sicher nicht können, aber die Menschen müssen darauf vorbereitet sein, sie müssen wissen, was eine Cloud ist, wo die eigenen Daten gespeichert werden, was mit den Daten geschieht, die gespeichert werden. Verbieten können wir den Kindern und Jugendlichen ganz sicher nicht, dass sie auf Facebook oder auf Snapchat vertreten sind, das wäre auch ein Blödsinn. Man muss sie aber darauf hinweisen, welche Gefahren das Internet birgt, und dazu ist eine entsprechende Medienschulung, Medienpädagogik an den Kinder­gärten, Schulen, Universitäten, aber auch in den Unternehmen wichtig. (Beifall bei der SPÖ.)

19.13

 

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Pock. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.

 

19.13.25

Abgeordneter Michael Pock (NEOS): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Über Hasendorf wurde schon viel gesagt (Ruf bei der ÖVP: Noch nicht genug!), ich glaube, auch schon genug. Es gibt mehrere Hasendörfer in Österreich, fünf Stück, um genau zu sein. (Heiterkeit. – Beifall bei Abgeordneten von NEOS, FPÖ und Grünen.) Wir wissen aber nur von einem, dass es nicht gut mit Internet versorgt ist.

Ganz im Ernst: Es ist ja eine Zuweisung. Ich möchte mich sowohl bei den Kollegen der ÖVP als auch der SPÖ bedanken, dass hier zugewiesen und nicht vertagt wurde, das weiß ich zu schätzen. Darüber hinaus möchte ich sagen, dass wir, soweit es uns möglich ist, dann im entsprechenden Ausschuss diesen Antrag ablehnen werden, aus einem ganz banalen Grund: weil hier explizit die Verbesserung für Hasendorf gefordert ist und aus unserer Sicht eine Ortschaft allein zu wenig ist. Wenn, dann braucht es eine breit angelegte Strategie, die auch hinterlegt sein sollte, und wir wollen jetzt nicht Antrag für Antrag und Ortschaft für Ortschaft durchgehen, sondern bevorzugen eine gesamtheitliche Arbeitsweise.

Zweiter Punkt: der Antrag, der von uns, konkret von mir, gestellt wurde, in dem es um eine Reformierung der Universaldienstordnung geht. Das halte ich für eine sehr konkrete Möglichkeit, die angesprochene Entbürokratisierung und Erleichterungen für Unternehmen rasch voranzutreiben.

Was ist in der Universaldienstordnung aus unserer Sicht zu reformieren? – Unter Punkt 4 – das ist im Telekommunikationsgesetz entsprechend hinterlegt – wird die „flächendeckende Versorgung mit öffentlichen Sprechstellen an allgemeinen und jederzeit zugänglichen Standorten“ festgelegt. 2001 gab es eine Novellierung, in der man festgestellt hat, dass man in Zukunft diese flächendeckende Zurverfügungstellung der Telefonzellen unter Berücksichtigung der Abdeckung von Mobiltelefonen prüfen sollte. Das ist aber bis heute nicht geschehen.

Wie ist die Situation in Österreich? – Es gibt sozusagen eine 150-prozentige Netzab­deckung durch Mobilfunker – 100 Prozent wäre der Fall, wenn jeder Österreicher und jede Österreicherin ein Gerät besitzen würde –, gleichzeitig gibt es aber österreichweit flächendeckend Telefonzellen, die natürlich nicht kostendeckend sind, aber von den