Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll138. Sitzung / Seite 207

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein ent­sprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.

19.04.5323. Punkt

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1770/A(E) der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leistungs­fähi­ges Internet für Hasendorf (1216 d.B.)

24. Punkt

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 1732/A(E) der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine Reformierung des Universaldienstes (1217 d.B.)

 

Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen nun zu den Punkten 23 und 24 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.

 

19.05.28

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Damen und Herren! Ja, der Antrag seitens der FPÖ, vom Herrn Hafenecker, zum leistungsfähigen Internet für Hasendorf bietet eine gute Gelegenheit, einerseits zu klären, wie groß Hasendorf ist, wo das liegt. Aber jetzt sehe ich den Kollegen Hafenecker gar nicht beziehungsweise ist von der FPÖ gar niemand in der Debatte zu Wort gemeldet. (Abg. Schimanek: Er ist krank und entschuldigt! – Abg. Moser: Das ist ein Hasenfuß, weil er sich nicht meldet!) Aber wie auch immer, der Antrag bietet eine gute Gelegenheit, heute zu debattieren, wie es um den Breitband­ausbau in Österreich steht.

Es ist keine Frage, es werden alle zustimmen, dass leistungsfähiges Internet eine wichtige und zentrale Säule eines leistungsfähigen Wirtschaftsstandortes ist und jedes Unternehmen, jedes klein- und mittelständische Unternehmen, jedes große, jedes Einpersonenunternehmen und selbstverständlich auch die Haushalte leistungsfähiges Internet brauchen.

Warum auch die Haushalte? – Sie kennen das von Ihren eigenen Ansprüchen: Vom Downloaden von Videos über die intelligente Haustechnik, über Bildungsprogramme bis zum Homeworking; es sind viele Anwendungsbereiche, die leistungsfähiges Internet in dieser Form notwendig machen.

Bei den klein- und mittelständischen Unternehmen – das kennen Sie insbesondere aus den Regionen – haben wir ein enormes Defizit. Wenn Sie sich die Vergleiche mit anderen Ländern anschauen, dann sehen Sie, dass Österreich beim sogenannten Network Index ganz klar hinten liegt, nämlich auf Platz 20. Da gilt es selbstverständlich aufzuholen, indem wir Ziele setzen, die dafür sorgen, dass Österreich in den nächsten Jahren entsprechend aufholt und unter den Top 5 landet.

Ja, das ist eine Herausforderung, insbesondere auch für die Bundesländer, und da komme ich gleich zur Umsetzung der Breitbandmilliarde. Da gibt es Mängel, die, wie ich glaube, dringend zu erheben sind. Es geht darum, zu eruieren, wo es denn hakt, woran es liegt, dass teilweise Fördergelder liegen bleiben, etwa wenn es um die Lehrrohrförderung geht, es aber andererseits Überzeichnungen beim „Access“ gibt.