Autobus starte und dieser an einer Stelle steht, die wirklich günstig ist, um eine Schaltung auszulösen, aber nach drei Minuten schon weg ist, habe ich bei einem Schaltrhythmus, bei einem Messzyklus von einer halben Stunde eine Stunde Tempo 100. Der Bus ist nach drei Minuten weg, man könnte wieder 130 fahren.
Die Asfinag hat lauter gleiche Anlagen geschaffen; diese sind dynamisch. Wenn man diesen Schaltzyklus und Messzyklus verkürzt, dann könnte man, ohne dass die Umwelt leidet, ohne dass irgendetwas Nachteiliges hinsichtlich Feinstaub et cetera passiert, viel öfter 130 fahren. Meine Bitte wäre, dass man das vielleicht berücksichtigt. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
19.36
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
19.36
Abgeordneter Gerhard Schmid (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Herr Minister! Zum Thema IG-Luft: Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund des IG-Luft wurden bisher in den Landesgesetzblättern sowie örtlich durch entsprechende Hinweisschilder kundgemacht. Der Gültigkeitsbereich umfasst Bundesstraßen, Autobahnen sowie Schnellstraßen.
Wenngleich sich der Entschließungsantrag mit der Kundmachung befasst und diese künftig per Bundesgesetzblatt angestrebt wird, ist darauf zu verweisen, dass eine amtliche Kundmachung sehr wohl erforderlich ist, jedoch davon ausgegangen werden muss, dass diese lediglich von einem geringen Teil der Verkehrsteilnehmer gelesen beziehungsweise wahrgenommen wird.
Für die Verkehrssicherheit von Bedeutung ist hingegen eine sinnvolle, den örtlichen Verhältnissen angepasste Verordnung. Verordnungen des IG-Luft sind der tatsächlichen Luftgüte beziehungsweise dem Verkehrsaufkommen, also auch dem Schadstoffausstoß entsprechend umzusetzen.
Zu berücksichtigen ist, dass bei höheren Geschwindigkeiten durch eine bessere Verbrennung und entsprechende Wahl des Ganges durch einen geringeren Schadstoffausstoß eine geringere Luftbelastung zu erwarten ist.
Bei zahlreichen Verordnungen des IG-Luft besteht jedoch der Eindruck der Abzocke, dies insbesondere beim Beispiel der dreispurigen West Autobahn im Stadtbereich von Salzburg. Dort ist bei Tempo 80 eine Zunahme an Verkehrsunfällen zu verzeichnen, deren Ursache erwiesenermaßen in der Geschwindigkeitsbegrenzung liegt.
Verkehrsleiteinrichtungen sind, wie sich zeigt, sinnvoll einzusetzen. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
19.38
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Brunner. – Bitte.
19.38
Abgeordnete Mag. Christiane Brunner (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister Leichtfried! Hohes Haus! Es wurde eingangs dieser Debatte der Ärger erwähnt, wenn jemand zu schnell fährt und eine Strafe bezahlen muss. Ich kann verstehen, dass das ein Grund für Ärger ist. Ich kann auch verstehen, dass jemand gerne schneller mit dem Auto fahren möchte. Auf der anderen Seite gibt es auch eine Sorge. Diese wird manifest, wenn ich im Winter von Kinderärztinnen und -ärzten höre: Unsere Praxen sind voll, weil kleine Kinder Asthma oder Bronchitis haben.
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