Abg. Brunner.) – Frau Kollegin Brunner, ich habe dir auch zugehört! (Abg. Rädler: Dann heißt es immer, ich schreie hinein!)
In der Beantwortung des Umweltministers heißt es, Ziel der IG-L-100-Verordnung ist es, die Schadstoffemissionen zu reduzieren und zusätzlich die Verkehrssicherheit zu erhöhen, das heißt niedriges Unfallaufkommen. Und ich behaupte, genau das Gegenteil ist der Fall, denn es gibt nichts Unangenehmeres für Autofahrer, als im Stau zu fahren. (Zwischenruf des Abg. Willi.) Das ist also eindeutig zu widerlegen. (Abg. Pirklhuber: Leo, du hast nichts verstanden!)
Eine geringere Lärmbelastung: Das widerlege ich genauso, denn ich bin fünf Jahre lang Lastwagen gefahren, und ich fahre täglich mit dem Pkw. Ich garantiere dir, Frau Kollegin, es gibt nichts Lauteres, als ständig im Stau vom Stand wieder wegzufahren, wieder 3 Meter zu fahren, Schrittgeschwindigkeit zu fahren. Und ich behaupte, dass auch die Umweltbelastung eine wesentlich höhere ist, als wenn man mit zügigem Verkehr durchfährt.
Eine Erfahrung darf ich auch sagen – und den Verkehrsexperten zeigt ihr mir auch noch; der bestätigt das –: dass wir, seit wir den Hunderter in Linz haben, Staus haben, vorher haben wir keine gehabt. (Abg. Pirklhuber: Das ist ein Blödsinn!) – Herr Kollege Pirklhuber, das ist so! Seit dieser verordnete Hunderter ist, haben wir in der Früh zwischen 6.30 Uhr und 8.30 Uhr Staus, und dann nicht mehr, dann ist der Verkehr wieder zügig. Und das sagt mir der Hausverstand, dass, wenn ein zügiger Verkehr mit 130 km/h ist, weniger Lärmbelastung, weniger Luftbelastung und weniger Unfallrisiko ist.
Deshalb ist es gescheit, wenn das vom Bund her verordnet wird. Deshalb haben Kollege Schmid und Kollege Doppler recht, die von Abzocke gesprochen haben. Ich bin der Meinung, man sollte solch künstliche Hürden so schnell wie möglich beseitigen. Man tut damit niemandem etwas Gutes. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
19.44
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Mag. Leichtfried zu Wort gemeldet. – Bitte.
19.44
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Ich oute mich jetzt zu Beginn meiner Stellungnahme als lebende Gegenthese zum Herrn Abgeordneten Hagen. Ich war nämlich selbst einer, der für diesen IG-L-Hunderter in der Steiermark verantwortlich war, war aber nicht Angehöriger einer grünen Landesregierung, sondern einer anderen. Das heißt, die erste These, dass ausschließlich grüne Landesregierungen da sehr aktiv sind, ist einmal, glaube ich, nicht richtig. (Abg. Hagen: Vielleicht grün angehaucht!)
Das Problem stellt sich in zweierlei Dimensionen dar, und das entspricht auch Ihrem Antrag, Herr Abgeordneter.
Das Erste ist, ob der Hunderter etwas bringt. Man kann da jetzt den gesunden Hausverstand bemühen, man kann über irgendwelche Theorien philosophieren oder man kann schauen, was passiert ist. Und wenn man schaut, was passiert ist, dann muss man eindeutig sagen, dass dieser IG-L-Hunderter im Bereich des Feinstaubs funktioniert hat. Es ist in der Steiermark – und der Großraum Graz ist ein besonders schwieriges Gebiet, was Feinstaub betrifft – mit diesem Hunderter und mit einigen anderen Maßnahmen, insbesondere mit dem Anschluss an die Fernwärme und einigen Zusatzmaßnahmen, gelungen, in kleinen Schritten das Feinstaubproblem so weit zu reduzieren, dass man bei guter Wetterlage in Graz keine Feinstaubprobleme mehr hat
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