auszuüben. Das ist eine wichtige Frage für die Integration – damit die Bevölkerung sieht, dass diese Menschen auch bereit sind, einer Tätigkeit nachzugehen –, und es handelt sich dabei um eine unterstützende Tätigkeit und nicht um einen Ersatz für einen vollwertigen Job, Frau Kollegin von der FPÖ. Es ist aber wichtig, dass wir diese Integrationsmaßnahmen auch mit Leben erfüllen.
Wir sind in Verhandlungen. Nach dem Prinzip: Leistung muss sich lohnen!, werden wir diese Thematik, so meine ich, auch zu einem Abschluss bringen. Die ÖVP wird alles dafür tun, dass das erfolgreich abgeschlossen wird. (Beifall bei der ÖVP.)
14.02
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Korun. – Bitte, Frau Abgeordnete.
14.02
Abgeordnete Mag. Alev Korun (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Dame und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren vor den Bildschirmen und auch auf der Galerie! Das ist jetzt unsere erste Sitzung nach der Sommerpause, und ich gehe davon aus, dass Sie alle – wie auch ich – versucht haben, sich vom letzten Arbeitsjahr zu erholen, das ja ziemlich arbeitsreich war. Ich glaube auch, dass sich viele von uns, wenn nicht alle, im Sommer Gedanken über unsere Arbeit hier gemacht haben, über unsere Funktion, über unser Gewählt-worden-Sein, um Herausforderungen zu meistern. Ich habe sie mir gemacht und ich bin mir sicher, dass viele von Ihnen sich auch damit beschäftigt haben.
Ich hoffe, mit frischen Energien ausgestattet gelingt es uns, zumindest möglichst vielen von uns, nicht in alte Muster hineinzukippen. Sie haben ja über den Sommer sicher auch viele Gespräche mit Bürgern und Bürgerinnen geführt, in denen Sie den Politfrust, der gerade aus den Menschen rausschreit, mitbekommen haben. (Abg. Rädler: Da ist oft Ihr Name gefallen!) – Danke für die wertschätzende Art und Weise, durch die der Kollege von der ÖVP (Abg. Rädler: Ich hab auch mit Bürgern gesprochen!) – genau! – gleich veranschaulicht, was ich damit meine.
Ich meine damit, wie wir miteinander umgehen und dass der wertschätzende Umgang hier im Hohen Haus oft fehlt. Ich wünsche mir, dass nicht mit der ersten Sitzung nach der Sommerpause dieses Einander-Auslachen, Mit-dem-Finger-aufeinander-Zeigen, diese Art, nicht wertschätzend miteinander umzugehen, wieder Platz greifen. Und ich möchte in aller Bescheidenheit darauf hinweisen, dass das bei vielen Reden heute schon wieder passiert ist. (Abg. Lugar: Aber geh!)
Wir sind gewählt, um wichtigen Herausforderungen Lösungen gegenüberzustellen. Wir leben in einer Welt, in der wir von den großen Herausforderungen, mit denen wir zu tun haben – ob das die Klimaüberhitzung ist, ob es das Steigen der Armut ist, das wir erleben, während es gleichzeitig unglaublich viel Reichtum auf der Welt gibt, ob es das ganz massive Auseinanderklaffen der Lebenschancen von Menschen ist oder ob es die Herausforderung mit Vertriebenen und Flüchtlingen ist, die seit einigen Jahren auch dazuzählt –, keine heute oder in Zukunft national werden lösen können! Das ist die Situation, in der wir uns befinden.
Ich bringe, weil hier zu Recht viel von Arbeitsplätzen die Rede war, nur ein Beispiel – das, was in der EU seit Jahren der normale Wahnsinn oder die Normalität des Wahnsinns ist –, nämlich dass die EU-Länder mit Steuerdumping versuchen, einander auszubooten. Wundert es uns dann, wenn unter den EU-Ländern, die eigentlich Partner und Partnerinnen füreinander sein sollten, massiv Steuerdumping betrieben wird, dass es dann auch ein massives Lohndumping gibt, dass Arbeitsplätze vernichtet
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