Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll144. Sitzung / Seite 31

Genau das wollen wir vom Team Stronach vermeiden, deswegen sagen wir: Die Bür­ger, die die Zeche zahlen müssen, müssen auch entscheiden können, was der Bil­dungsauftrag des ORF ist, welche Sendungen kommen, und auch im Sinne des unab­hängigen Bildungsauftrags des ORF ihre Stimme abgeben können. Das ist unsere For­derung. Das wäre die richtige Reform. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)

9.58

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Lueger. – Bitte.

 

9.58.34

Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Zusehe­rinnen und Zuseher! Werte KollegInnen! Hohes Haus! Ja, der ORF muss sich mit dem digitalen Zeitalter und den daraus resultierenden Umständen und Herausforderungen auseinandersetzen und muss immer weiter arbeiten. Adaptierungen und Neukonfigura­tionen des Programms, des Bildungs-, aber auch des Programmauftrags sind ein stän­diger Prozess, mit dem sich die Kolleginnen und Kollegen, die im ORF arbeiten, aus­einandersetzen müssen, um auch in dem Zeitalter anzukommen, in dem wir jetzt sind.

Herr Kollege Strolz, Sie sagen, es seien keine Reformen da und es werde nichts zu­gelassen. – Es ist eine ständige Reform, die im ORF stattfindet, damit er zu diesem Zeit­punkt bestehen kann, wie sich auch die digitalen Medien ganz einfach weiterentwi­ckeln. Würde das der ORF nicht machen, wäre es für ihn auch nicht möglich, Bestand zu haben. Sich als Qualitätsmedium zu behaupten ist ein wesentlicher Auftrag, den der ORF zu erfüllen hat.

Dazu führt der ORF auch einen regelmäßigen Diskurs; Sie wissen das. Es gibt ständig Diskussionen mit den Stakeholdern, in denen mit ExpertInnen der Wissenschaft neue Positionen herausgearbeitet und auch die Programmsäulen wie Wissenschaft, Lebens­hilfe, Service, Konsumentenschutz, was vom österreichischen Publikum sehr geschätzt wird, ständig neu aufgearbeitet, diskutiert und qualitätssichernd weiterentwickelt wer­den. Ich brauche Ihnen die Qualitätsdimensionen von Public Value nicht zu erklären, Sie kennen diese fünf Qualitätsdimensionen.

Dazu, dass der ORF sehr gut im europäischen Ranking liegt, möchte ich noch einmal wiederholen, was unser Herr Minister schon gesagt hat: Mit dem TV liegt der ORF bei den öffentlich-rechtlichen Sendern nach Finnland, Belgien, Deutschland und Norwegen auf Platz 5 und mit dem Radio nach Schweden und Dänemark sogar auf Platz 3. Er ist ein erfolgreiches Unternehmen – hören Sie auf damit, dieses erfolgreiche Unternehmen krankzureden!

Es ist auch ein wesentlicher Aspekt und eine wesentliche Säule der Demokratie, dass wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben, der aber auch eine Kontrolle hat, und diese Kontrolle sind Behörden, Gerichte, aber letztendlich auch die Öffentlichkeit.

Kollege Alm, Sie bringen als Beispiel: keine Förderungen mehr! – Schauen Sie sich an, was damals bei der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalt von Neuseeland passiert ist! Man hat in der Medienlandschaft gesagt, man soll ausschreiben, man hat gesagt, man erteilt einen Public-Value-Auftrag. Dieser war wirtschaftlich nicht erfolgreich, und was war der Endeffekt davon? – Dass das neuseeländische öffentlich-rechtliche Fernsehen abgeschaltet worden ist. Das kann doch nicht das Ziel sein, das wir in Österreich ver­folgen!

Die Zuschauerzahlen zeigen, wie wichtig er den Zuseherinnen und Zusehern in Öster­reich ist. 92 Prozent aller ÖsterreicherInnen werden durch den ORF erreicht. 4,7 Millio­nen Österreicherinnen und Österreicher nutzen das tägliche, mehrfach gesendete ZIB-Programm. Radio und Online werden sehr stark ausgebaut – das hat auch der Herr