Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll144. Sitzung / Seite 32

Minister schon erzählt –, nämlich mit ORF III, FM4, aber letztendlich auch mit dem Kul­turprogramm des RSO, das wir haben.

Ich möchte auch noch ganz kurz zu den Gebühren kommen, Kollege Alm! Die ORF-Gebühren waren seit 1994 immer unter der Inflationsrate – immer! Ich kann jetzt auch noch sagen: Derzeit beträgt das ORF-Programmentgelt 17,78 € einschließlich der Um­satzsteuer; ohne Umsatzsteuer liegen wir bei 16,16 €. (Abg. Strolz: Aber die Bevölke­rungszahl steigt, darum geht es!) Das ist weniger als in Deutschland. In Deutschland sind es über 17 €, und in der Schweiz – da haben Sie von den Grünen selbst schon gesagt, wie viele Millionen eingenommen werden – zahlt man 31,55 € für die öffentlich-rechtlichen Medien.

Wir bekennen uns zu einem öffentlich-rechtlichen ORF mit einem klaren Auftrag, mit ge­setzlicher Kontrolle und hervorragender Arbeit der Mitarbeiter, und die müssen sich auch stets weiterentwickeln – ohne politischen Hickhack und ohne, dass wir hier uns einmi­schen! (Beifall bei der SPÖ.)

10.03

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Mag. Stein­acker. – Bitte.

 

10.03.32

Abgeordnete Mag. Michaela Steinacker (ÖVP): Guten Morgen! Ich begrüße Sie sehr herzlich zur ZIP! Zurzeit im Parlament: die Debatte über den ORF und seine Zukunft. Folgende Themen werden wir heute behandeln: Rückblick, Anforderungen und Erwar­tungen und Herausforderungen an ein öffentlich-rechtliches Medienhaus für die Zu­kunft. – So in etwa, meine Damen und Herren, könnte die Einleitung einer Sendung im ORF auch lauten.

Hohes Haus! Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger! In den fünfziger Jahren gab es vor allem die politische Diskussion über die Marktposition von Radio und Fernsehen, in den neunziger Jahren waren die Themenstellungen Abgrenzungsfragen zwischen Pri­vatfernsehen und öffentlich-rechtlichem Fernsehen, und mit der Digitalisierung sind wir dabei, den nächsten Schritt bezüglich des Fernsehens und der sonstigen Angebote im Medienbereich zu diskutieren.

Durch die Online-Angebote wird der Markt offener für neue Big Player, es entstehen international neue Machtfaktoren. Nun stehen wir vor Herausforderungen wie zum Bei­spiel: alle gegen Google! Wir stehen vor der Herausforderung, einen starken ORF zu schaffen, der sich in dieser offenen Medienlandschaft auch bewähren kann.

Ich bin froh über diese heutige Aktuelle Stunde zum Thema „ORF ins 21. Jahrhundert“, und ich möchte eines klarstellen: Ich stehe für ein ORF-Bashing nicht zur Verfügung! Die Wahrnehmungen, die hier vorgetragen werden, sind meiner Meinung nach zum Teil Themenverfehlungen. Herr Klubobmann Strolz dokumentiert und diskutiert die realen Ab­stimmungsvorgänge und die realen Ergebnisse wohl sehr einseitig und eigenartig.

Ich sehe den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag des ORF, den Public Value, und den müssen wir sicherstellen. Kollege Alm, an Sie adressiert: Sport ist ein wesentlicher Fak­tor und Teil des Public Value. Das möchte ich als Vertreterin des österreichischen Sports an dieser Stelle jedenfalls auch gesagt haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordne­ten der SPÖ.)

Wir – und das ist eine klare Definition für unsere Fraktion – stehen für einen starken ORF. Wir stehen für starke, unabhängige Journalisten und verlangen natürlich objekti­ve Berichterstattung. Wir sind für eine starke, breit aufgestellte und vielfältige Medien­landschaft; die privaten Medienhäuser leisten dazu einen wesentlichen Beitrag.