Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Klug. (Rufe bei der FPÖ: Der ist ganz weg, schon lang! Der ist schon längst daheim! Der ist schon zu Hause! – Abg. Klug betritt den Sitzungssaal.) – Okay, gerade noch. (Abg. Auer: Er wird zur Verteidigung was wissen!)
18.13
Abgeordneter Mag. Gerald Klug (SPÖ): Sehr geschätzter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Danke für die Geduld! Wenn man sich die Kritik der Opposition anhört, dann kann man zum Teil nicht nachvollziehen, warum man nicht einfach sagt: 1 Milliarde € Bundesgeld für schnelles Internet ist super! (Abg. Hafenecker: Sie waren ja gar nicht herinnen! – Abg. Pirklhuber: Da hat er nicht zugehört!) Das Programm ist richtig, das Ziel ist richtig: bis 2020 100 Megabit pro Sekunde möglichst in der Fläche. Wir haben das alles schon diskutiert. Es geht um Bundesgeld – ich betone das deshalb, weil das insbesondere im Land Niederösterreich bei den politischen Auftritten gelegentlich schnell zu Landesgeld gemacht wird.
Das Ziel ist richtig. Die Programme sind richtig. Klar ist, dass wir das mit Partnern machen, auch das ist richtig, um mit der 50-Prozent-Förderung möglichst rasch und möglichst breit das Optimum herauszuholen. Der Infrastruktur- und Innovationsminister ist in diesem Zusammenhang auf dem richtigen Weg.
Dass man ein Programm, das auf mehrere Jahre angelegt ist, auch einmal kurz evaluiert und sich überlegt, wie man es in Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern verbessern kann, ist meines Erachtens selbstredend. Die Jugend wird davon profitieren, die privaten Haushalte in der Fläche, im ländlichen Gebiet werden davon profitieren, und der Industriestandort selbst wird auch profitieren.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, weil Kollegin Lichtenecker das Wifo zitiert hat, möchte ich in diesem Zusammenhang auch darauf aufmerksam machen, dass das Wifo gesagt hat, 1 Milliarde € für schnelles Internet schaffe 80 000 Jobs in Österreich, die wir vor dem Hintergrund der Entwicklung des Arbeitsmarkts dringend brauchen. Das Projekt ist richtig. Wir wollen rasches Internet in der Fläche, in der gesamten Republik. Der Minister ist auf dem richtigen Weg. Gehen Sie bitte weiter! – Danke und alles Gute. (Beifall bei der SPÖ.)
18.15
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte.
18.15
Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Lieber Herr Minister a. D. und jetziger Abgeordneter und Kollege, ich glaube, du hast die Diskussion gar nicht mitverfolgt, du hast aber einen wunderbaren Redebeitrag dazu geleistet. (Demonstrativer Beifall der Abg. Königsberger-Ludwig.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Tagesordnungspunkte 11 bis 14 befassen sich alle mit dem Breitband, dem schnelleren Internet. Das ist vor allem für den ländlichen Raum, für die ländlichen Gegenden sehr wichtig, wie wir auch schon gehört haben. Der Ausbau des Breitbands ist für die Wirtschaftsstandorte in diesem ländlichen Raum ein ganz wichtiger Faktor, denn auch diese Regionen müssen mit einem schnellen Internet versorgt werden, damit nicht noch mehr Menschen und Firmen abwandern. Der flächendeckende Breitbandausbau bis zum Jahr 2020 ist eine unbedingte Notwendigkeit für ganz Österreich, für alle Bundesländer und vor allem auch für alle Gemeinden.
Freilich gibt es da unterschiedliche Interessen, das haben wir schon gehört. Mit dem bisherigen Fortschritt bei der Umsetzung des Masterplans bis 2020 ist man auf einem guten Weg. Besser werden kann man immer – das haben wir gehört, und ich glaube, das ist auch richtig –, obwohl es Schwierigkeiten gibt, was die finanziellen Mittel in den
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