Parlamentarische Materialien

14.33.09

Abgeordnete Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ): Herr Präsident! Werte Regierungsmitglieder! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, die wichtigste Ressource eines Landes sind die Menschen. Mit ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten sind sie die Basis für wirtschaftlichen Erfolg und auch für ein friedliches Miteinander. Genau diese Fähigkeiten und Fertigkeiten werden in unseren Bildungseinrichtungen entwickelt, daher ist voranzustellen, dass jeder Euro, der in Bildung fließt, gut angelegtes Geld ist, eine Investition in die Zukunft.

Dementsprechende Schwerpunkte enthält auch dieses Budget, aus dem ersichtlich ist, dass Bildung einen ganz zentralen Stellenwert hat. Natürlich müssen wir auch alles daran setzen und gemeinsam konsequent arbeiten, beide Regierungsfraktionen gemeinsam, um einen effizienten und zielgerichteten Mitteleinsatz zu gewährleisten, damit das Geld zur Gänze in den Klassenzimmern, in unseren Bildungseinrichtungen ankommt.

Darauf beziehen sich die Empfehlungen des Rechnungshofes, nämlich Aufgaben-, Ausgaben- und Finanzierungsverantwortung in eine Hand zu legen oder mehr Verantwortung direkt an die Schulstandorte zu verlagern. Das ist eine Botschaft, die wir gemeinsam umsetzen müssen. Es ist auch dringend notwendig, entsprechende Überzeugungsarbeit zu leisten. Da richte ich mich an Ihre Fraktion, Herr Minister, wenn es darum geht, Klientelpolitik, aber auch überzogenen Föderalismus zu überwinden. Ich ersuche Sie, gerade bei den Landeshauptleuten, aber zum Beispiel auch beim neuen GÖD-Vorsitzenden mit uns gemeinsam Überzeugungsarbeit zu leisten.

Genau diese Punkte wollen wir auch gemeinsam umsetzen, keinesfalls wollen wir aber im Klassenzimmer den Sparstift ansetzen, weil das die teuerste Sparform ist. Deshalb weise ich Unterstellungen zurück, dass nur die Hälfte – Sie haben es wörtlich so gebracht – des Geldes, das irgendwie in die Bildung gesteckt wird, tatsächlich im Klassenzimmer ankommt. In Wirklichkeit ist es so, dass mehr als 80 Prozent in die Gehälter der Lehrerinnen und Lehrer fließen – das sind für mich, bitte, die HauptakteurInnen der Bildungsarbeit! Ihnen müssen wir auch die entsprechende Wertschätzung entgegenbringen.

Ich bin aber natürlich auch motiviert, sämtliche Spargelüste zurückzuweisen, die in die Richtung gehen, die Klassenschülerhöchstzahl anzuheben. Das würde den Sparstift direkt im Klassenzimmer ansetzen. Ebenso ist es eine Sparmaßnahme, die zurückzuweisen ist, die gute Verhältniszahl Lehrer/Lehrerin – Schüler/Schülerinnen zu verschlechtern.

Wenn man sich schon auf OECD-Studien beruft, dann nehmen wir den Hauptkritikpunkt heraus, nämlich die frühe Trennung der Schülerinnen und Schüler, und setzen wir alles daran, dass die Bildungsqualität in Österreich weiter gehoben wird! – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.36

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll148. Sitzung / Seite 102