gärten, unsere Schulen, unsere Hochschulen sollen, werden und müssen das sicherstellen –, damit sie ein selbstbestimmtes, eigenverantwortliches Leben führen können, damit sie jene Mitglieder unserer Gesellschaft werden, die wir brauchen, um den hohen Standard, den wir uns in all den Jahren erarbeitet haben, auch für die Zukunft aufrecht zu erhalten.
Dazu braucht es neben der Befriedigung von Grundbedürfnissen ein gutes Bildungssystem und ein Bildungssystem, das selbstverständlich auch budgetär gut ausgestattet ist. Ich stelle mich nicht in die Reihe derer, die meinen, mehr Geld allein würde schon alles verändern und besser machen. Ich meine, dass das vorliegende Bildungsbudget gut ausgestattet ist, gut aufgesetzt ist, dass wir aber – und auch dazu hat sich die Regierung bekannt – Reformen in manchen Bereichen brauchen, um Effizienzen, die noch vorhanden sind, zu heben, um Strukturen, die eingefahren sind, aufzubrechen.
Es ist heute auch schon gesagt worden, dass wir zu Innovationen nicht mehr fähig sind und vieles mehr. Wir haben die Tendenz, uns immer selbst schlechtzureden. Ich beziehe mich da auf eine Aussage eines unserer führenden Wissenschaftler, des Herrn Professor Zeilinger. Er sagte: „Um die Quantenphysik zu verstehen, müssen wir ungewöhnlich denken, und ich bezweifle, ob diese Bahnen […] schon beschritten wurden.“
Ich bin der Meinung, dieses Ungewöhnlich-Denken, einmal in anderen Bahnen, in anderen Kategorien zu denken und nicht nur in denselben Mustern, würde uns allen guttun. Es ist gerade in der Bildungspolitik entscheidend, zu erkennen, was alles möglich ist. Ich hoffe sehr, dass die Grundsätze unseres Bildungsreformprozesses, nämlich den Schulen Autonomie zu geben, dazu führen werden, dass sich Wissen und Können der Agierenden in den Schulen tatsächlich entfalten können.
8,5 Milliarden €, die in das Budget fließen, sind ein guter Polster, um dieser Aufgabe gerecht zu werden. Ja, jeder neunte Euro, also mehr als 80 Prozent, fließen in die Lehrergehälter. Obwohl die Schule eine Bildungseinrichtung ist, ist sie auch eine Dienstleistungseinrichtung, und in der Dienstleistung zählen, wie das Wort schon sagt, Dienst und Leistung der Menschen. Das ist eben auch in der Schule so.
Wir befinden uns mit der Selbstkritik an unserem Bildungssystem immer ganz weit vorne, und in diesem Haus wird diese Kritik immer ganz stark hervorgestrichen. Ich breche heute eine Lanze dafür, dass wir mit dem Wissen, dass wir budgetär entsprechend ausgestattet sind, auch selbstbewusst sein können und in dieser Frage unser Licht nicht unter den Scheffel stellen müssen, sondern ganz einfach dafür einstehen können, dass wir dieses Geld richtig und gut einsetzen.
Ich richte das Ersuchen an uns alle: Machen wir das in der kommenden Debatte zur Bildungsreform! Dass das noch eine große Herausforderung wird, ist mir selbstverständlich bewusst, aber öffnen wir unsere Gedanken im Sinne von Zeilinger: Denken wir ungewöhnlich! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Grossmann.)
14.40
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mölzer. – Bitte.
14.41
Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Werte Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehbildschirmen! Es ist sehr lustig, finde ich, wenn die Vertreter der Regierungsparteien hier jedes Jahr wieder darüber lamentieren, dass wir als Opposition dieses Budget jedes Jahr aufs Neue kritisieren und nur herumnörgeln würden. Ich verstehe das nicht, weil es ja eigentlich die Pflicht der Opposition, überhaupt des
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