gibt es die Situation, dass die Auftragslage massiv zurückgeht, die Wettbewerbsfähigkeit sinkt und überhaupt alles zusammenbricht – gerade, dass sich nicht ab und zu ein Arbeitgeber von der Brücke stürzt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sage das deshalb, weil dieses Schlechtreden einfach gefährlich ist und weil dieses Schlechtreden fast fahrlässig ist, weil es einfach nicht stimmt. Der Standort Österreich ist erfreulich stark. Wir haben eine sehr hohe Wettbewerbsfähigkeit. Wir haben dieses Mal ein stärkeres Wirtschaftswachstum, und das sollte uns freuen. Wir haben eine sehr hohe Produktivität, die wiederum um 1,6 Prozent gestiegen ist, und auch die Exporte haben wieder zugelegt.
In der Metallindustrie haben wir wieder steigende Gewinne. Wir haben auch steigende Dividenden, und die Arbeitgeber waren da ja nicht zimperlich, auch gehörige Entnahmen vorzunehmen. Rund 70 Prozent der Gewinne wurden entnommen, also mehr als 1,6 Milliarden €. Und wenn man sich die neue Kienbaum-Studie anschaut, dann merkt man, dass die Manager auch nicht zimperlich gewesen sind, wenn es darum gegangen ist, sich eine Lohnerhöhung zu genehmigen.
Wir haben daher in der Metallindustrie für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3 Prozent mehr Lohn und Gehalt gefordert, denn diese Kolleginnen und Kollegen sind es, die diesen Erfolg der Unternehmen erst möglich gemacht haben. Wir brauchen daher kräftige Lohnerhöhungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das ist wichtig für die Kaufkraft, das ist wichtig für den Wirtschaftsstandort, und das ist auch gut für das Budget. (Beifall bei der SPÖ.)
14.56
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Auer. – Bitte.
14.56
Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist unbestritten, dass Österreich die Wirtschaftskrise des Jahres 2008 besser bewältigt hat, und es ist interessant, und das sollte uns auch ein bisschen optimistisch stimmen, dass trotz einer schwierigen Phase, ausgelöst durch die Hypo Alpe-Adria, durch die Kommunalkredit und durch die wirtschaftlichen Begleitumstände, die Finanzierung Österreichs durchaus machbar ist, wenngleich auch mit dementsprechenden Aufgaben.
Wir haben daher trotz dieser Rahmenbedingungen – Hypo Alpe-Adria, Russland-Sanktionen, Flüchtlingsbewegungen, Brexit – ein ausgewogenes Budget fertiggebracht, einen Bundesvoranschlag mit einem strukturellen Nulldefizit. Man könnte sagen: Ja, wir sind auf dem richtigen Weg! Die eine oder andere Verbesserung ist durchaus notwendig, und wir brauchen auch gar nicht so zu tun, als wäre alles bestens. Nein, es gibt Notwendigkeiten, aber für eine Weltuntergangsstimmung ist auch kein Anlass gegeben, meine Damen und Herren.
Wenn Kollege Strache, der schon längere Zeit nicht im Saal ist, heute meint, es gäbe eine Kreditklemme, dann halte ich dem entgegen: Wir haben im Bankensektor regulatorische Vorschriften. Wenn ein Kredit zum Teil aufgrund der Auslegung des Untreue-Paragrafen dazu führt, dass Bankvorstände vor Gericht stehen, dann frage ich mich, was das soll. Zum Zweiten: Das Risiko ist natürlich zu begrenzen, aber Kreditvergaben sind eben auch mit Risiko verbunden. Das sollte man wissen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)
Wenn man sich die Bilanzen der Banken in den letzten Jahren ein bisschen ansieht – da könnte man 2009, 2010 nachschauen –, dann sieht man: Da gab es Wertberichtigungsbedarf von knapp 9 Milliarden €. Da wäre die Frage zu stellen: War es zugunsten der Bank? War es zugunsten der Firmen? Oder war es nicht auch zugunsten der dort
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite