Ganz wichtig ist das Thema Energieeffizienz. Ich habe oft die Gelegenheit genutzt, hier im Haus zu diesem Thema zu sprechen. Wir haben lange und intensiv um ein Ergebnis – um ein gutes Ergebnis, wie ich meine – gerungen. Im Nachhinein muss ich aber feststellen, dass über die Richtlinienverordnung für die Monitoringstelle Dinge möglich gemacht wurden, die definitiv nicht im Sinne der Gespräche und definitiv nicht im Sinne des Gesetzgebers und der Beschlüsse dieses Energieeffizienzgesetzes waren, sodass wir da dringend einen Relaunch brauchen, entweder, indem eine grund-legende Novelle der Richtlinienverordnung durchgeführt wird, oder, wenn es gar nicht anders geht, indem das Gesetz geändert wird. Dabei könnten die Weichen auch gleich in Richtung 2030 gestellt werden.
Es gibt viel zu tun, packen wir es gemeinsam an! Uns allen alles Gute! (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Zwischenbemerkung von Vizekanzler Mitterlehner.)
15.28
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Höfinger. – Bitte. (Abg. Katzian spricht mit Vizekanzler Mitterlehner.) – Herr Abgeordneter Katzian, ich habe schon den nächsten Redner zum Rednerpult gebeten.
Bitte, Herr Abgeordneter Höfinger.
15.28
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist ein Thema, das wir mittlerweile seit geraumer Zeit diskutieren und bei dem wir in Österreich, was die Entwicklung der erneuerbaren Energien betrifft, auch schon seit Längerem gut aufgestellt sind.
Bereits lange vor Paris hat es bei uns in den verschiedensten Sektoren eine gute Entwicklung gegeben. Warum? – Weil wir in Österreich hervorragende Ausgangssituationen haben, was den Energiemix betrifft, egal, ob es sich dabei um Wind, Wasser, erneuerbare Energien im nachwachsenden Bereich oder vieles mehr handelt. Es wurde begonnen, diesen wirklich wichtigen Mix ständig in die Höhe zu fahren, weil es immer wieder Windspitzen gibt und wir die Speichermöglichkeit in der Wasserkraft und vieles mehr haben, um damit ausgleichen und einen einheitlichen Markt bedienen zu können. Das ist etwas sehr Wichtiges, was die Vorsorge und das Vorsorgeprinzip betrifft.
Paris selbst hat mit der Klimakonferenz noch einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet. Es war in Wirklichkeit ein großer internationaler Durchbruch, der mit dem Grundsatz, die vollständige Dekarbonisierung umzusetzen, geschafft wurde, was eben – wie schon erwähnt wurde – bedeutet, in wenigen Jahrzehnten komplett aus Kohle, Erdöl und Erdgas auszusteigen. Das ist ein ambitioniertes Ziel, das wir, glaube ich, auch in Österreich mit Elan verfolgen werden, denn wir sehen ja auch Chancen darin. Darum ist Österreich auch einer der ersten drei Staaten europaweit, die diesen Vertrag ratifiziert haben.
Parallel dazu hat schon vor Paris Bundesminister Rupprechter als Umweltminister auf europäischer Ebene eine Initiative zum europäischen Energiewendevertrag gestartet. Dieser hat große Sympathien und Zustimmung gefunden. In diesem europäischen Energiewendevertrag geht es darum, dass die erneuerbaren Energien verstärkt eingesetzt werden, dass aber auch Energieeffizienz und natürlich im gesamten Bereich die Energieeinsparung berücksichtigt werden. Der Energiewendevertrag steht also auf den drei Säulen erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Energieeinsparung (Abg. Brunner: Welche Maßnahmen haben wir in Österreich vorgeschlagen? Oder umgesetzt?), um damit die Ziele, die uns gesetzt wurden, auch umsetzen zu können.
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