Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll150. Sitzung / Seite 137

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Auf den Plakaten und in der Werbung wird der Strom grüner. Es gibt sogar einen Supermarkt, der grünen Strom anbietet. Bei uns in Oberösterreich kennt man das, das ist der linke Draht oben, der ist grün. Das ist der grüne Strom.

Jetzt müssen wir wissen, was da läuft. Wir waren mit Bayern, mit dieser Delegation, in Berlin im Reichstag. Die Bayern geben ganz offen zu, Kollege Lopatka ist Ohrenzeuge gewesen: Die fahren mit 45 Prozent Atomstrom. Und unser Landeshauptmann in Oberösterreich bejammert, dass uns die Tschechen mit zwei neuen Atomkraftwerken, und, du weißt es, Herr Vizekanzler, mit einem neuen Endlager näher rücken. (Zwi­schen­bemerkung von Vizekanzler Mitterlehner.) Ich möchte nicht haben, dass wir hier Öl- und Gas skandalisieren, denn das ist mir allemal noch lieber als Atomstrom, denn von dort kommen nämlich wirklich Belastungen für unsere Enkerln, für unsere nachfolgenden Generationen. Und mit dieser Entwicklung habe ich einfach nichts am Hut. (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen.)

Frau Präsident! In aller Kürze zum angesprochenen Biogas.

 


Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, Sie haben noch Zeit für einen Schluss­satz! – Bitte.

 


Abgeordneter Leopold Steinbichler (fortsetzend): Danke schön. – Im Zweitschritt ist Biogas in Ordnung; wenn wir in Biogasanlagen Altöle, wenn wir in Biogasanlagen von Tieren erzeugten Dünger verarbeiten, ist das okay. (Abg. Kogler: Im Zweitschritt!) Aber wenn Biogasanlagen die Hauptkonkurrenten für die produzierenden bäuerlichen Betriebe sind und mit den Förderungen erhöhte Pachtbeiträge zahlen, dann müssen wir das grundsätzlich überlegen. Und deshalb ist es höchst an der Zeit, dass wir in die Diskussion mehr Praxis einfließen lassen. Ich lasse …

15.56


Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, jetzt muss ich Sie auf die Redezeit aufmerksam machen! (Abg. Steinbichler: Ich lasse bewusst das Thema Palmöl aus!) In der Geschäftsordnung sind 5 Minuten Redezeit vorgesehen. Sie müssen sich daran halten! – Danke vielmals.

(Beifall beim Team Stronach für den das Rednerpult verlassenden Abg. Steinbichler.)

Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

15.56.54Fortsetzung der Tagesordnung

 


Präsidentin Doris Bures: Somit nehme ich die Verhandlungen über den 2. Punkt der Tagesordnung wieder auf.

Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker. – Bitte, Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort. Ich stelle Ihnen 6 Minuten freiwillige Redezeit ein.

 


15.57.00

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Werte Damen und Herren! Der Herr Vizekanzler hat heute die Frage gestellt: Fährt man nach Linz mit dem Zug oder mit dem Auto? – Wenn es nach den Innovationsfortschritten geht, wird es da nicht nur diese Möglichkeiten geben, sondern es werden mit Sicherheit noch andere Optionen dazukommen, wie man von A nach B kommt, und das ist auch gut so.

Damit landen wir bei unserer Open Innovation Strategie in Österreich. Ich denke, da ist sehr gute Arbeit geleistet worden, und ich möchte an dieser Stelle den beiden federführenden Ministerien, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, aber auch den politischen Trägern für die geleistete Arbeit ganz herzlich danken. Und ich denke, es ist


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