Innovation ist meines Erachtens kein Selbstzweck, sondern Innovation ist ein Beitrag, um – im Kontext gelesen – für Wachstum zu sorgen, um letztlich zu Arbeitsplätzen zu kommen, von denen die Menschen in unserem Land auch tatsächlich leben können, und um zu Arbeitsplätzen zu kommen, die auch tatsächlich auf Zeit sicher sind.
Ich möchte unseren sogenannten Innovationstagesordnungspunkt dazu nutzen, um einerseits Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried und andererseits unserem Staatssekretär Mag. Dr. Harald Mahrer herzlich zum gestern der Öffentlichkeit präsentierten Forschungspaket zu gratulieren. Ich glaube, es ist ein wichtiges Signal nicht nur an den Industriestandort, sondern auch an den Forschungsstandort Österreich. Ich freue mich darüber hinaus, dass es gelungen ist, deutlich zu signalisieren, dass die Bundesregierung einerseits bereit ist, zusätzliche öffentliche Mittel in die Hand zu nehmen, und andererseits dabei nicht außer Acht lässt, dass auch privates Kapital in diesen Innovationsprozess miteingebunden wird.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, als ein Abgeordneter, der aus dem Süden Österreichs kommt, ist es mir ein großes Bedürfnis, heute Danke dafür zu sagen, dass es gelungen ist, für das Projekt Silicon Austria, das insbesondere für die Steiermark, aber auch für Kärnten von großer Bedeutung ist, einerseits die öffentlichen Mittel zu erhöhen und auf der anderen Seite an die Elektro- und Elektronikindustrie das klare Signal zu geben: Wir wollen hier eine bewusste Spitze aufstellen, um mit der Industrie gemeinsam an der Weiterentwicklung unseres Industriestandortes zu arbeiten!
Klar ist, dass das im gesamten Zusammenhang gelesen werden muss. Insofern ist es nachvollziehbar, dass wir auf den Erfolgen im Bereich der angewandten Forschungsförderung aufbauen, die Forschungsprämie evaluieren und aufgrund der Erkenntnisse entsprechende Schlüsse für die Weiterentwicklung ziehen.
Da wir heute Plenarsitzung haben, möchte ich jetzt hier zum „Staatspreis Patent“, der heute Abend vom Infrastrukturministerium verliehen wird – es wurde darauf von Kollegin Himmelbauer hingewiesen –, gratulieren. Wir können zwar wegen der Plenarsitzung selbst nicht daran teilnehmen, aber der Schutz des geistigen Eigentums, um letztlich auch Wachstum zu schaffen und die Weiterentwicklung des Industriestandortes für sichere Arbeitsplätze in Österreich voranzutreiben, ist auch hier besonders hervorzuheben.
Herzliche Gratulation dem BMVIT auf der einen Seite und dem Patentamt auf der anderen Seite! Alles Gute für heute Abend und noch einmal herzliche Gratulation für die sogenannte Forschungsmilliarde! Alles Gute! (Beifall bei SPÖ und Grünen.)
16.11
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Töchterle. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Karlheinz Töchterle (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich möchte an die beiden Vorredner anschließen: Auch ich bin begeistert über das zusätzliche Geld, das in den nächsten Jahren in die Forschung fließen soll, und zwar in absehbarer Zeit, nicht in ferner Zukunft, wie Herr Dr. Kassegger gesagt hat. Schon ab 2018, also in gut einem Jahr, wird der FWF jährlich um etwa 70 Millionen € mehr bekommen. Das ist eine Steigerung von weit über 30 Prozent. Er wird im Jahr 2021 über 100 Millionen € mehr haben als im heurigen Jahr. Das sind schon gewaltige Summen, mit denen man sehr viel bewirken kann. Diese Investition ist gerade in der Grundlagenforschung, die ja ein ganz bedeutender Treiber und Ermöglicher von Innovation ist, extrem wichtig.
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