ger, 30 Jahre, bitte! Wir schreiben 2016 und sind nicht mehr in den achtziger Jahren!) – Was wollen Sie sagen? (Abg. Peter Wurm: Haben Sie einen Beleg da?) – Ich habe mich erkundigt. (Abg. Peter Wurm: Haben Sie einen Beleg da?)
Ich habe mich erkundigt! Dieses Faktum gibt es (Abg. Peter Wurm: Na, dann legen Sie es uns vor, das Faktum! Das suchen wir schon seit Jahren!): dass wir Flüchtlinge, und zwar gut ausgebildete Flüchtlinge, nämlich Ärzte, die aus Syrien oder anderen Ländern kommen, nicht im eigenen Land in einen medizinischen Beruf aufnehmen, weil die Anerkennung jahrelang dauert, während die Bundesrepublik Deutschland sagt: Schickt sie zu uns! – Und diese Flüchtlinge werden auch über das AMS nach Deutschland vermittelt. (Abg. Peter Wurm: Realitätsverweigerung!)
Was ich Ihnen sagen will: Wir müssen alles tun – und das ist sozusagen auch das, was ich dem Herrn Bundesminister ans Herz legen will –, damit diese Flüchtlinge, die ja jahrelang hier bleiben, in welcher Form auch immer – auch wenn Sie von dem Gedanken beseelt sind, sie irgendwann wieder nach Hause zu schicken – gut ausgebildet werden. Die gute Ausbildung ist kein Fehler (Beifall bei den Grünen), im Gegenteil: Das ist eine Investition in die Zukunft! Sie sind die einzige Fraktion, die keine gute Ausbildung will! – Das haben Sie mit Ihrer Rede deutlich genug demonstriert.
Noch eine Anmerkung, Herr Kollege Wurm! (Abg. Peter Wurm: Sozialromantiker!) Eine Anmerkung halten Sie schon noch aus, ja? Können Sie sich ein bisschen zurücknehmen? (Abg. Peter Wurm: Sozialromantiker!) – Ja, Sozialromantik, sehr schön. (Zwischenruf des Abg. Lausch.)
Eine Anmerkung zu Ihrem Antrag über die sektorale Schließung des Arbeitsmarkts – Sie verwahren sich ja so dagegen, dass Sie als die Fraktion bezeichnet werden, die den EU-Austritt forciert –: Die sektorale Schließung des Arbeitsmarkts, werte Kolleginnen und Kollegen von der Freiheitlichen Partei, gibt es nur dann, wenn Österreich den Öxit macht, nämlich so wie Großbritannien den EU-Austritt vollzieht; dann gibt es eine sektorale oder totale Schließung – das können Sie dann in beiden Varianten haben – des Arbeitsmarktes. Und offensichtlich sind Sie, auch wenn Sie es dementieren, noch immer nicht von dem Gedanken weggekommen (Abg. Peter Wurm: Von welchem?), aus der Europäischen Union austreten zu wollen, denn Sie sind für eine sektorale oder eine völlige Schließung des Arbeitsmarktes. (Ruf: Aber nicht nur die FPÖ!) So schaut es aus bei Ihnen! (Beifall bei den Grünen.)
16.58
Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Königsberger-Ludwig. – Frau Abgeordnete, Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsordnung. – Bitte.
16.58
Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Hagen hat in seinen Ausführungen über alle Asylwerber, die Bedarfsorientierte Mindestsicherung erhalten, gesprochen.
Ich berichtige tatsächlich: Asylwerberinnen und Asylwerber erhalten keine Bedarfsorientierte Mindestsicherung, es handelt sich dabei um asylberechtigte Menschen. (Beifall bei SPÖ und Grünen. – Abg. Schieder: Genau!)
16.59
Präsidentin Doris Bures: Nun folgt eine weitere tatsächliche Berichtigung, nämlich die des Herrn Abgeordneten Dr. Franz. – Bitte.
16.59
Abgeordneter Dr. Marcus Franz (ohne Klubzugehörigkeit): Frau Präsident! Kollege Öllinger hat davon gesprochen, dass wir ausgebildete syrische Ärzte von Österreich nach Deutschland schicken. (Abg. Rädler: 3!)
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