Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 125

14.49.26

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Österreich ist kein großes Land, aber ein groß­artiges Land, und das gilt insbesondere für den Bereich Kunst und Kultur. Viele TouristInnen, ausländische Studentinnen und Studenten zieht die Musik nach Öster­reich, aber auch die bildende Kunst, zu der wir bedeutende Sammlungen und große Künstler vorzuweisen haben.

Der zur Diskussion stehende Budgetentwurf – und das ist in Zeiten des Sparens auch besonders hervorzuheben – weist eine Steigerung von über 13 Millionen € auf. Das ist, glaube ich, etwas, das den Kulturstandort stärkt und bewahrt.

Neben der etablierten Kunst und den freischaffenden Künstlern, für die wir einen wichtigen Beitrag im heurigen Budget vorsehen, besteht noch ein dritter Bereich, nämlich das Haus der Geschichte. Er ist mit 5 Millionen € dotiert und wird damit unmittelbar umgesetzt.

Damit wird für Menschen jeglichen Alters das Ausstellungen-begehen-Können, das gemeinsame Erleben in den Mittelpunkt gestellt, um die Geschichte der Republik auch zeitgemäß darzustellen. Der Kulturbetrieb erfüllt da eine wichtige Funktion der Wis­sens­vermittlung. Die Einrichtung wird schon im übernächsten Jahr in der Hofburg in Betrieb gehen. Dies ist zu begrüßen, der Entschlusskraft unseres Ministers Thomas Drozda zuzuschreiben und hervorzuheben.

Die Errichtung des Hauses der Geschichte ist in jedem Regierungsprogramm der letzten 16 Jahre verankert. Seit den neunziger Jahren wurden immer wieder Initiativen gestartet. Der Europarat hat bereits seit 1996 empfohlen, so ein Zeitgeschichte­museum zu errichten, und jetzt ist diese Initiative von Josef Ostermayer gestartet worden. Es ist sicher ein würdiger Abschluss, wenn es in Betrieb geht. Seit letztem Donnerstag können sich Interessierte auf der Homepage auch online bewerben. Ich bin optimistisch, dass dieser Zeitplan halten wird. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.51

 

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

14.52.10

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Frau Staatssekretär! Sehr geschätzte Volksanwälte! Liebe Frau Rechnungshofpräsidentin! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte hier zunächst einen Dank an die Rechnungshofpräsidentin und an die Volksanwaltschaft für ihre sehr guten Einrichtungen, die für die Menschen in Österreich von großer Notwendigkeit sind, aussprechen.

Ich darf zur UG 06 Rechnungshof Stellung nehmen. Der Rechnungshof ist mit seinen Empfehlungen eine Grundlage für unsere parlamentarische Arbeit. Mit 32,9 Millionen € für 2017 ist er im Budget gleich dotiert wie voriges Jahr. Für den laufenden Betrieb müssen Rücklagen herangezogen werden. 2017, das wissen wir, sind diese Rücklagen erschöpft. Damit der Rechnungshof auch in Zukunft seinen Kernaufgaben nach­kommen kann, muss die Zukunft des Rechnungshofes finanziert werden – am besten mit dem Bundesfinanzrahmengesetz 2017 –, denn sonst ist es schwierig, dass wir unsere Unterlagen, unsere Prüfberichte bekommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute gehört – was die Mitar­beiterinnen und Mitarbeiter im Rechnungshof betrifft –, dass es momentan 276 Vollbe­schäftigte gibt. Ich glaube, wir brauchen unbedingt 290, sodass der Rechnungshof