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2011 |
2012 |
2013 |
2014 |
2015 |
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Gesamt (=100%) |
36.461 |
35.541 |
34.424 |
32.980 |
32.118 |
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Österreicher |
24.836 |
23.746 |
22.317 |
20.770 |
19.261 |
|
Ausländer |
11.625 |
11.795 |
12.107 |
12.210 |
12.857 |
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% Österreicher |
68,1% |
66,8% |
64,8% |
63% |
60% |
|
% Ausländer |
31,9% |
33,2% |
35,2% |
37% |
40% |
Diese Entwicklung schlägt sich auch in der Anzahl der Inhaftierten nieder. Zum Stichtag 21. Juni 2016 wurden 6.836 Ausländer in Österreichs Gefängnissen angehalten. Die Kosten für deren Unterbringung sind enorm.
Zur Entlastung unserer Justizanstalten müssen daher Maßnahmen – vor allem jene, welche zur Haftverbüßung der Straftäter im eigenen Land führen – getroffen werden.
Bisherige Unterfangen in dieser Richtung waren nicht von Erfolg gekrönt. Im ganzen Jahr 2015 wurden von 2.072 drittstaatsangehörigen Häftlingen bloß drei zum Zwecke des Strafvollzuges in das Land ihrer Staatsangehörigkeit überstellt. Es handelte sich um zwei Türken und einen Serben. Im Vergleich dazu befanden sich zum Stichtag 21. Juni 2016 180 Türken und 470 Serben in Österreichs Gefängnissen (9019/AB).
Gleichzeitig sind auch soziale Aspekte – wie etwa die Besuchsmöglichkeit von Familienangehörigen, wenn Häftlinge ihre Haft im Heimatland verbüßen – zu berücksichtigen.
Ein belgisch-marokkanisches Abkommen zum Beispiel legt fest, dass marokkanische Häftlinge in Belgien und belgische Gefangene in Marokko – auch gegen deren Willen – zum Zwecke des Strafvollzugs in ihren Heimatstaat überführt werden können.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres und der Bundesminister für Justiz, werden aufgefordert, den Abschluss von Staatsverträgen, welche gewährleisten, dass mehr in Österreich verurteilte ausländische Staatsbürger zur Haftverbüßung im Heimatstaat von diesem übernommen werden, zu forcieren.“
*****
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Mag. Steinacker zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.11
Abgeordnete Mag. Michaela Steinacker (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger! „Wer all seine Ziele erreicht hat, hat sie wahrscheinlich zu niedrig gewählt.“ – Herbert von Karajan hat das gesagt. Recht hat er!
Ziele, vor allem die Wirkungsziele der Justiz, sind hoch gesteckte Ziele. Rechtssicherheit und Rechtsfrieden in einem Staat, in Österreich zu garantieren, ist ein sehr hohes
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