Auch Sitten und Gebräuche aus diesen Herkunftsländern wurden importiert, in denen muslimische Frauen und Mädchen in ihrer persönlichen Freiheit massiv eingeschränkt werden, sodass sie sich oft nicht einmal trauen, ihre Wohnung zu verlassen. Ich hoffe, Frau Minister, dass sich diese Frauen irgendwann einmal trauen, auch in die Beratungszentren zu kommen. Da muss die Frauenministerin sehr bestimmt präventiv tätig sein und Bewusstsein schaffen, auch wenn das Budget jetzt nicht erhöht wurde. Ich bitte Sie, Frau Minister, sprechen Sie nicht nur von Beratung, sondern erzwingen Sie Integration und das Anerkennen unserer Werte und somit den Schutz für Frauen. (Beifall bei der FPÖ.)
Frauen und Mädchen sollen sich in der Öffentlichkeit frei bewegen können, ohne Angst vor Übergriffen haben zu müssen. Sie sollen natürlich auch im familiären Umfeld vor jeglichem Missbrauch geschützt sein, und das ganz entsprechend dem Ziel: „Null Toleranz gegenüber Gewalt an Frauen“. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
14.27
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Knes. – Bitte.
14.27
Abgeordneter Wolfgang Knes (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Minister! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Wir debattieren hier seit bereits über einer Stunde über das Gesundheitsbudget. Wir können stolz sein, dass wir beim Bund einen Betrag von knapp über einer Milliarde Euro für das Gesundheitsbudget aufgetrieben haben. Letztlich beträgt das Gesamtbudget für unser Gesundheitssystem in Österreich weit über 25 Milliarden Euro, weil es über die Artikel-15a-Vereinbarung mit den Ländern so vereinbart ist und letztlich auch die Länder dafür verantwortlich sind.
Auch außerhalb des Budgets können wir alle gemeinsam wesentlich zur Gesundheit beitragen, nämlich in der Prävention, was nicht viel Geld kostet. Mir fehlt auch komplett die betriebliche Gesundheitsförderung. Ich möchte ein Beispiel bringen, ein Projekt, das wir dankenswerterweise auch mit unserer Ministerin Sabine Oberhauser ins Leben gerufen haben, nämlich die betriebliche Gesundheitsförderung mit einem Start-up-Paket für große Industriefirmen, aber auch für Kleinstunternehmen zu fördern. Wir planen hier wirklich effiziente Prävention, Schritte Richtung Gesundheit auch im Arbeitsalltag.
Wir seitens der Mondi – das ist ein Weltkonzern mit neun Standorten hier in Österreich – haben über dieses erfolgreiche Projekt, für das ich mich noch einmal recht herzlich bedanken möchte, hinaus erstmalig ein nachhaltiges Gesundheitskonzept für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entwickelt und dafür selbst Geld in die Hand genommen; sie sollen länger gesund und dadurch auch im Arbeitsprozess bleiben können. Das, liebe Damen und Herren des Hohen Hauses, sollte auch in Zukunft unsere Verantwortung sein, nämlich in der Prävention zu arbeiten und nicht erst danach, wenn wir schon krank sind und die Kosten explodieren. (Beifall bei der SPÖ.)
Eine Bemerkung zum Frauenbudget sei mir noch erlaubt. Ich teile natürlich die Meinung von Sabine Oberhauser und vielen Vorrednerinnen und Vorrednern: Es kann nicht sein, dass wir uns als Abgeordnete hier im Hohen Haus mit dem kleinsten Budget von 10 Millionen € abspeisen lassen und das dann dem Frauenministerium umhängen und sagen: Macht halt irgendetwas! Man weiß ganz genau, dass über 92 Prozent dieser 10 Millionen € für Fixausgaben verwendet werden.
Ich möchte daran erinnern, dass wir bereits übermorgen eine Aktion starten: 16 Tage gegen Gewalt an Frauen. Das sind nicht nur Schlagworte! Wir sollten uns da wirklich ernsthaft zusammensetzen. Ich möchte auch daran erinnern, dass wir es sind, die
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