Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 519

anschaut, wie diese Parkplätze angeordnet sind, dann versteht man wahrscheinlich, worum es tatsächlich geht. (Beifall bei der SPÖ.)

Herr Bundesminister! Ein herzliches Dankeschön für das Bekenntnis zum Ausbau der Schiene und zum öffentlichen Verkehr. Verantwortungsvolle Verkehrspolitik setzt auf Umweltfreundlichkeit, Leistbarkeit und natürlich auch attraktive Lösungen für alle.

Die Zahlen in der Untergliederung 41, Verkehr, wurden im Wesentlichen schon be­sprochen. Insbesondere geht es um Zuschüsse an die ÖBB-Infrastruktur und Ver­kehrs­diensteverträge. Stichwort Verkehrsdienstevertrag und gemeinwirtschaftliche Leistung: Das BMVIT bestellt und finanziert vor allem das Grundangebot, auch wenn der Herr Minister gesagt hat, dass es nicht nur das Grundangebot sein muss. Es geht aber vor allem um ein Grundangebot an Verkehrsleistungen für den Nah- und Regionalverkehr. Damit sorgt der Bund dafür, dass es zu einem umweltfreundlichen, leistbaren öffentlichen Verkehr in Österreich kommt.

Wir brauchen ein leistungsfähiges, modernes Schienennetz. Mit dem Rahmen­plan 2017-2022 sind dafür 15,2 Milliarden € vorgesehen. Damit sind die Vorausset­zungen für Pünktlichkeit und Erhöhung der Sicherheit gewährleistet. Im Rahmenpro­gramm ist auch zu lesen, dass zum Beispiel für Zugsicherungssysteme, ETCS und Zugbeeinflussung in den nächsten Jahren 76 Millionen € bereitgestellt werden.

Meine Damen und Herren! Wir haben uns gestern in der Diskussion über Arbeit und Soziales auch mit dem Thema Jugendbeschäftigung und Ausbildung auseinander­gesetzt. Der ÖBB-Konzern selbst ist ja nicht nur eines der größten Unternehmen in Österreich, sondern mit 1 828 Lehrlingen, von denen 16,6 Prozent Mädchen oder Frauen sind, auch einer der größten Ausbildungsbetriebe, vor allem im Bereich der technischen Lehrausbildung. 2016 wurden 576 Lehrlinge aufgenommen, das sind um 10 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit haben die ÖBB bereits auf einen 2020 bevor­stehenden Fachkräftemangel reagiert und bieten jungen Menschen eine entsprechen­de Ausbildung an. Das ist eine gute Investition in die Zukunft Österreichs und eine gute Investition in unsere Jugend. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

13.58

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Maurer. – Bitte.

 

13.58.11

Abgeordnete Sigrid Maurer (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte diese Rede zur UG 34 dazu nützen, noch einmal einen Gesamtüberblick zu geben. Wir haben nämlich in der UG 34 Forschung enthalten. Wir haben aber auch in der UG 33 Forschung, im Wirtschafts­kapitel, und wir haben sie in der UG 31 bei Wissenschaft und Forschung, und zusätz­lich haben wir noch 223 Millionen €, die in anderen Ressorts auf Forschung entfallen. Es ist also schon auf dieser oberen Gliederungsebene des Budgets sehr zersplittert.

Der Rechnungshof hat heuer einen Bericht vorgelegt, in dem er festgestellt hat, dass es ihm nicht möglich ist, einen Gesamtüberblick über die Forschungsfinanzierung zu schaffen, weil die Forschungsfinanzierung so extrem zersplittert ist. Es gibt 240 ver­schiedene Akteure, die in Österreich Forschungsfinanzierung betreiben. 58 Millionen € werden da allein für Personal ausgegeben. Der Rechnungshof sagt, es gibt einen Programmdschungel, und es ist vollkommen klar, dass diese Art der Zersplitterung nicht wirklich hilfreich ist, um Transparenz zu schaffen und sicherzustellen, dass die Mittel gut verwendet werden.

Die Forschungsquote dient immer als Indikator dafür, wie viel Geld wir insgesamt für diesen Bereich ausgeben wollen: 3,76 Prozent des BIPs, das ist eine komische Zahl, aber gut, die haben wir uns zum Ziel gesetzt, sie steht auch in der FTI-Strategie, das