Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 521

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Schmuckenschlager gelangt als Nächster zu Wort. – Bitte.

 

14.03.38

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren im Hohen Haus! Die Mobilitätspolitik hat viele Partner, und die Länder, die Gemeinden und natürlich der Infrastrukturminister sind gefordert.

Mit diesem Budgetvoranschlag zeigt der Herr Minister auch deutlich, dass er es versteht, mit den Ländern und den Gemeinden zu kommunizieren und damit letzt­endlich auch eine erfolgreiche Politik umzusetzen. Wir sehen anhand einzelner Bei­spiele, dass sowohl Straßen als auch Schienen die Lebensadern für viele Regionen im gesamten Land sind.

Nehmen wir als Beispiel die A 5 her, mit der Sie das Weinviertel perfekt erschließen können und die eine Entlastung für Poysdorf in Niederösterreich bringt, oder auch den Bahnhof Tullnerfeld, durch den sich eine ganze Region dank der modernen Infra­struktur bestmöglich entwickelt hat und die Lebensqualität für die Menschen gestei­gert wurde! Dieses Ziel wurde bestens erreicht.

Die Infrastruktur ist auch ein Thema der Zukunft: Im Bereich der Elektromobilität geht es darum, weitere Schritte zu setzen, was sich auch im Budget wiederfindet. Dafür müssen entsprechende Ladeinfrastrukturen neu errichtet werden; es gibt viel zu tun. Und ich glaube – es wurde auch vorher schon angesprochen –, vor allem im urbanen Umfeld liegt sehr, sehr viel Kapital in diesem Bereich. Als österreichweites Beispiel können wir Graz herausstreichen, wenn es um die Frage geht, wie Elektromobilität in die Stadt einzuführen ist.

Etwas, das vor allem den ländlichen Raum betrifft, ist in Zukunft der digitale Wandel. Leider Gottes tut sich fast schon eine infrastrukturelle Schere zwischen Stadt und Land auf. Sollten wir es nicht schaffen, die Breitbandmilliarde entsprechend schnell in Bewe­gung zu setzen, hätten wir ein Problem. Der Herr Minister ist in diesem Zusam­menhang aber ein guter Vorreiter, damit Abläufe, die in der Vergangenheit ein wenig zu lasch gelaufen sind, beschleunigt werden. Das wird nämlich entscheidend sein für die Zukunft des ländlichen Raums und für die Gleichberechtigung aller Bürger in Österreich, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. (Beifall bei der ÖVP.)

14.05

†Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Schimanek zu Wort. – Bitte.

 

14.06.02

Abgeordnete Carmen Schimanek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Sie haben eingangs in Ihrem Statement gesagt, Herr Minister, dass durch Österreich wichtige strategische Adern Europas führen. Als Tiroler Abgeordneter fallen mir dazu natürlich der Brenner-Basistunnel, denn dieser ist ein großes europäisches Projekt, und seine Zulaufstrecken ein. Im Mai 2009 wurde von den Staaten Österreich, Deutschland, Italien und den Ländern Bayern, Tirol, Südtirol, Trento und Verona ein Vertrag unterzeichnet. Im vorliegenden Rahmenplan der ÖBB bis 2022 sind Errichtungskosten für den Brenner-Basistunnel in der Höhe von 8,7 Milliarden € ausgewiesen.

Warum erzähle ich Ihnen Altbekanntes? – Aus folgendem einfachen Grund: Ich war am Freitag letzter Woche beim Regionaltreffen des Projektbeirats für die Brenner-Basistunnel-Strecke in Deutschland und war schon etwas erstaunt darüber, dass man in Deutschland bis jetzt nur dabei ist, Korridornetzanalysen zu machen, und noch nicht weiter ist.