Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 524

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lichen Raum ist das Geld bis jetzt nicht angekommen. (Weitere Rufe und Gegenrufe zwischen Abg. Heinzl und Abgeordneten der FPÖ.) – Herr Kollege Heinzl, regen Sie sich nicht auf! Wir sind im Breitbandbereich Schlusslicht in Europa. Ich hoffe, dass wir einen Schulterschluss zusammenbringen und wirklich einmal die 300 Millionen €, die budgetiert sind, auch tatsächlich investieren und verbauen können.

Abschließend: Herr Kollege Heinzl – ich glaube, die S 34 ist ja Ihr Leib-und-Leben-Projekt –, weil wir immer hören, es wird in das Straßennetz investiert, in die S 34, sage ich auch jedes Jahr, sie sollte mittlerweile S 43 heißen, denn in den vielen Jahren, in denen wir schon darüber reden, ob sie nun gebaut wird oder nicht, hätten wir dreimal die Nord Autobahn bauen können, sieht man sich den Umsetzungszeitraum an. (Abg. Heinzl: Haben Sie schon einmal etwas von Umweltverträglichkeitsprüfungen gehört?!)

Also, lieber Kollege Heinzl, hören Sie bitte mit den Sonntagsreden auf! Erzählen Sie uns nicht jedes Jahr, was alles nicht passiert, sondern tun Sie, machen Sie, bauen Sie, investieren Sie in den ländlichen Raum und lassen Sie die Leute am Land nicht sterben! – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abg. Heinzl und Abgeordneten der FPÖ.)

14.15


Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Singer zu Wort. – Bitte.

 


14.15.30

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­des­minister! Geschätzte Damen und Herren! Das Thema Digitalisierung ist heute schon mehrfach angesprochen worden. Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass die Digita­lisierung den Standort Österreich in Zukunft massiv prägen wird, und es muss unser Ziel sein, Österreich in diesem Bereich zu einem der führenden Länder zu machen. Grundvoraussetzung dafür ist eine schnelle Internetverbindung. Österreich kann im internationalen Wettbewerb nur dann erfolgreich sein, wenn wir auch eine ent­sprechende Infrastruktur zur Verfügung stellen können, und das flächendeckend. Gerade für den ländlichen Raum ist der Breitbandausbau besonders wichtig.

Sehr geehrte Damen und Herren, in Zukunft hängt die Attraktivität des ländlichen Raumes sehr stark von der Versorgung mit Hochgeschwindigkeits-Internet zusammen. Ich denke dabei an die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ich denke an Frauen­arbeitsplätze, ich denke an Jobmöglichkeiten im Homeoffice-Bereich – viele Aspekte, die nur dann funktionieren, wenn wir entsprechende Breitbandgeschwindigkeiten ha­ben. Man muss klar sagen, wenn das im ländlichen Raum nicht passiert, dann ent­stehen enorme Nachteile.

Erfreulich ist für mich, dass die österreichische Bundesregierung mit der Digitalen Offensive den Ausbau des flächendeckenden Hochleistungsinternets forciert und die Mittel entsprechend budgetiert sind – 110 Millionen € im Rahmen der Breitband­mil­liarde.

Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich darf Sie ersuchen, so, wie der Beschluss in diesem Haus lautet, entsprechende Maßnahmen zu setzen, damit das Abholen dieser Mittel möglichst unbürokratisch erfolgen kann. Der Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets ist genauso wichtig wie alle anderen Infrastrukturmaßnahmen. Schauen wir, dass wir in diesem Bereich europäische Spitze werden! – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

14.17

 


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