Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Höbart zu Wort. – Bitte.
14.17
Abgeordneter Ing. Christian Höbart (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Minister! Es war eine ganz interessante Auseinandersetzung zwischen den beiden besten Freunden im Hohen Haus – meinem hochgeschätzten Landesparteisekretär, Abgeordnetem Hafenecker, und Herrn Kollegen Heinzl. Ich würde vorschlagen, vielleicht gemeinsam „Wahre Freundschaft soll nicht wanken“ zu singen, damit wir da ein wenig den Scherzfaktor hineinbringen. (Zwischenruf des Abg. Heinzl.) Ich muss noch mit meinem Kollegen sprechen und ihn fragen, ob er das überhaupt lustig findet. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abg. Heinzl und Abgeordneten der FPÖ.)
Ich möchte die Diskussion zum Thema Technologie- und Forschungsbudget fortführen und etwas anbringen, das ich auch beim Thema Wirtschaft schon zum Besten gegeben habe: Für uns ist natürlich erkennbar, dass einige Milliönchen mehr im Budget vorgesehen sind. Für uns ist es dennoch eine Fortführung des, wie man so schön sagt, „more of the same“. Es ist zu wenig Dampf, zu wenig Punch in diesem Budget zu spüren. Das Ziel muss ja letztendlich sein – darüber sollten wir endlich einmal Einigkeit erzielen –, dass wir vom Mittelmaß beziehungsweise teilweise schon von unterhalb des Mittelmaßes wegkommen. Wir müssen uns als Republik Österreich wieder an den Exzellenzen orientieren. Es ist doch das Mindeste, dass wir uns in Europa, innerhalb der Europäischen Union nicht irgendwo im unteren Mittelfeld bewegen, sondern endlich einmal unter die ersten zehn, die ersten fünf kommen. Das muss unser Ziel sein. Da heißt es klug investieren – keine Frage.
Kollege Hafenecker hat es schon angesprochen: Wir sind bei den Telekom-Ausgaben Letzte, also nicht irgendwo im Mittelfeld, sondern wir sind an letzter Stelle, was die Telekom-Ausgaben betrifft – 0,23 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt. Die Spitzenreiterländer, zum Beispiel Norwegen, haben das Dreifache an Investitionskapital. Auch bei den Pro-Kopf-Ausgaben liegen wir viel zu niedrig. Um den EU-Schnitt zu erreichen, müssten wir 30 Prozent mehr investieren, und um auf das Niveau der Vereinigten Staaten von Amerika, der USA, zu kommen, müssten wir 280 Prozent mehr investieren. Das sind Länder und Gebiete, an denen wir uns zu orientieren haben.
Ich fasse jetzt nochmals zusammen: Unser Ziel muss es sein, Innovation Leader zu sein. Ich höre das jetzt schon seit Jahren. Da wollen wir hin, aber es passiert unserer Meinung nach einfach zu wenig, auch wenn es natürlich mit Silicon Austria und auch Lakeside Initiativen gibt; interessanterweise ist ja Lakeside in Kärnten seinerzeit von Landeshauptmann Haider entwickelt worden. (Abg. Obernosterer: Na Gott sei Dank, wie du die Geschichte kennst!) Da müsste es mehrere Initiativen geben, um endlich dorthin zu kommen, wo wir hinwollen, nämlich zu den Innovation Leaders. (Beifall bei der FPÖ.)
14.21
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Bacher. – Bitte. (Abg. Bacher – auf dem Weg zum Rednerpult –: Man muss schon Geschichte lernen in Kärnten!)
14.21
Abgeordneter Walter Bacher (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Budget zeigt, dass im BMVIT Forschung und Innovation einen wichtigen Platz einnehmen. Das ist wichtig und gut so, denn Forschung bringt Fortschritt. Warum? – Weil Forschung und Innovation nicht nur zu neuen Produkten führen, sondern auch dazu, dass mit dem Fortschritt, wie zum Beispiel der
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