Digitalisierung, in unserem Land Erleichterungen im Alltag der Bevölkerung geschaffen werden.
Dazu gehören Erleichterungen durch Services, wie zum Beispiel im Bereich des E-Government und der Onlinedienste. Dabei geht es vor allem um eine Steigerung der Lebensqualität, besonders in Gegenden wie zum Beispiel dem Pinzgau, dem Pongau oder dem Lungau – in meiner Region. Nicht zuletzt dank dem Breitbandausbau in diesen Regionen sind die digitalen Angebote eine große Hilfe und Erleichterung bei vielen Dingen im Alltag.
Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur werden auch sehr viele Maßnahmen getroffen. Ich glaube, da braucht es aber auch zusätzliche Rahmenbedingungen wie zum Beispiel im Bereich der Verkehrsverbünde. Dieses Thema beschäftigt mich schon einige Zeit. Bei den Verkehrsverbünden gibt es sehr viele Probleme. Ich denke, es verderben hier viele Köche den Brei, und wir sollten hier ansetzen, um einige Verbesserungen zu bringen. Immer ein Problem beim bundesländerübergreifenden Verkehr ist zum Beispiel: Eine Fahrkarte gilt nicht durchgehend; aus der Fahrkarte für den Hund wird plötzlich eine Fahrkarte für das Fahrrad. Das sind alles Dinge, über die wir reden und hinsichtlich derer wir Maßnahmen zur Verbesserung für unsere Leute draußen in den Regionen ergreifen können. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
14.22
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte schön.
14.23
Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Bundesvoranschlag 2017, Untergliederung 34 und 41, Verkehr: Herr Minister, Ihre Vision null Verkehrstote ist zu begrüßen und unterstützenswert. Die ASFINAG ist auf einem guten Weg, was die Schulden betrifft, sie ist auf einem sogenannten Entschuldungskurs, so die Aussage des zuständigen Ministers. Daher bleibt der Preis für die Autobahnvignette gleich. – Wollen wir es hoffen!
2018 soll die elektronische Vignette eingeführt werden, die auch nicht mehr kosten soll als die jetzige. Das wäre ein richtiger Ansatz und notwendig, denn ich glaube – es wurde auch von Kollegem Hagen angesprochen –, die Pendler sollen nicht noch mehr zur Melkkuh der Nation werden.
ÖBB-Investitionen: Diese sind extrem langfristig und auch enorm wichtig für Österreich. Die Infrastrukturausgaben für die ÖBB nehmen von 2017 bis 2021 von 1,8 Milliarden € auf 2,7 Milliarden € zu.
Nicht ganz vergessen darf man die Regionalbahnen und deren Infrastruktur, und, Herr Minister, ganz wichtig ist natürlich auch alles, was die Barrierefreiheit und deren Umsetzung für unsere behinderten Mitmenschen betrifft; die Barrierefreiheit gehört weiter ausgebaut, damit diese Menschen sich entsprechend fortbewegen können. – Herzlichen Dank. (Beifall des Abg. Schmid.)
14.24
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Grillitsch. – Bitte schön.
14.24
Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Bundesminister! Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Vorerst möchte ich heute einmal die Gelegenheit wahrnehmen, dem Herrn Bundesminister zu danken, dass die ASFINAG nun endlich
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