Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 536

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Hofer – wollen, dass Österreich ein starkes, ein effizientes, ein modernes Bundesheer hat. – Ich danke Ihnen sehr. (Beifall bei der FPÖ.)

14.58


Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Pendl. – Bitte.

 


14.58.27

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Damen und Herren auf der Galerie und vor den Fernsehapparaten! Hohes Haus! Wie immer wird bei Budgetdebatten zu Beginn generell über die Frage: Was wird ausgegeben?, diskutiert, und dann wird in den einzelnen Bereichen – und das ist an jedem Verhandlungstag immer dasselbe –, bei jedem Kapitel, mehr Geld verlangt.

Ich beginne aber mit lauter positiven Punkten: Ich möchte mich nochmals bei allen Fraktionen des Hauses bedanken. Es ist ungefähr ein Jahr her, als wir einen historischen Beschluss gefasst haben, um die Situation im In- und Ausland neu zu evaluieren. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Ich danke Ihnen, Herr Bundesminister! Als Sie ins Amt gekommen sind, haben Sie diesen Antrag sehr ernst genommen und auch mit uns gemeinsam in die Realität umgesetzt. Schaut man sich das Budget an, dann sieht man, dass wir am richtigen Weg sind. Die mehr als 2,3 Milliarden Euro – ich erspare es mir jetzt, die Summen aller Untergliederungen anzuführen, denn ich glaube, die Wehrsprecher und die Fachab­geordneten kennen das alle auswendig – müssen wir, glaube ich, gemeinsam mit Leben erfüllen, das ist überhaupt keine Frage.

Ich bin der Erste, der sagt, die Ausrüstung für jeden einzelnen Soldaten muss gewähr­leistet sein, sie muss modern sein. Die Mobilität, die Kommunikation muss gewähr­leistet ein. Wir müssen ganz einfach in allen Bereichen der Kompanien, der Bataillone größer werden, also eine Mannschaftsstärke erreichen, mit der wir die Aufgaben, die wir heute zu erwarten haben, ganz einfach auch erfüllen können. All das finden Sie in diesem vorliegenden Budget.

Ich möchte aber, weil die Soldatinnen und Soldaten nicht die Chance gehabt haben – genauso wenig wie der Minister –, zu warten, bis das alles erfüllt ist, sondern ordentlich im Einsatz gestanden sind, den Soldatinnen und Soldaten und dem gesamten Per­sonal Ihres Ressorts für den Einsatz für die Österreicherinnen und Österreicher sehr herzlich danken. Vor einigen Wochen beziehungsweise Monaten sind die Sol­daten gemeinsam mit den Polizisten eigentlich rund um die Uhr im Einsatz gestanden, um für die Österreicherinnen und Österreicher präsent zu sein. Herzlichen Dank! Gratulation zu den Leistungen, die die Soldatinnen und Soldaten erbracht haben! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Pilz.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir müssen gleichzeitig – und auch das finden Sie in diesem unseren Budget – der modernen Entwicklung, der Technik, der Wissenschaft Rechnung tragen. Denken Sie nur an den Cyberbereich! Das ist ein Bereich, der ganz neue Herausforderungen für die Kolleginnen und Kollegen mit sich bringt, und zwar auch im Innenministerium, in (eine Handbewegung Richtung Bundes­minister Doskozil machend) Ihrem Bereich, und natürlich auch, was Cyberdefence betrifft.

All diese Probleme kann man nicht von einem Tag auf den anderen lösen, aber ich glaube, den Weg, auf dem wir uns befinden, Kollege Bösch, den müssen wir weiter­gehen, den müssen wir weiterentwickeln, und wir müssen schauen, dass wir gemein­sam mit dem Ressort, was die notwendigen Beschlüsse, aber auch die orga­nisa-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite