Ein gewisser Helmut Zilk hat in seinem Abschlussbericht der Bundesheerreformkommission geschrieben: „Der laufende Budgetbedarf wird aus meiner Sicht ca. 1 % des Bruttoinlandsproduktes betragen müssen.“ – Wir müssen das Rad nicht neu erfinden. Ich glaube, Helmut Zilk ist nicht so falsch gelegen. Wenn wir uns sukzessive diesem Ziel nähern, dann sind wir auf einem guten Weg. Wir können alle nicht zaubern, aber ich glaube, der Weg ist der richtige und das Budget ist ebenfalls in Ordnung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
16.06
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Walser zu Wort. – Bitte.
16.06
Abgeordneter Dr. Harald Walser (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! In letzter Zeit ist schon einmal angekündigt worden, man werde sich noch wundern, was alles geht. Ich selbst habe mich schon gewundert, was geht, Herr Minister, als ich erfahren habe, was für Pläne Sie mit Denkmälern am Heldenplatz haben. Ich habe allerdings im Budget keinen entsprechenden Posten gefunden.
Wir haben im aktuellen Budget – wir sind gestern darauf eingegangen – im Gegensatz zu den Ankündigungen Kürzungen im Bildungsbereich. Wir haben massive Investitionen im Bereich Sicherheit, im Bereich des Militärs. Was alles möglich ist, Herr Minister, das haben Sie per Weisung bekannt gegeben. Sie haben nämlich per Weisung gesagt, Sie wollen ein Denkmal errichtet haben. Ich zitiere: „Der militärische Charakter des Denkmals […] soll für den auch nicht kunstaffinen Betrachter die eindeutige Verknüpfung zum Militär schaffen.“
Diese Weisung erstaunt – in einem Land, in dem Denkmäler eigentlich an Künstlerinnen und Künstler in Auftrag gegeben werden, die dann selber entscheiden, welche Vorschläge sie machen. Und Künstlerinnen und Künstler haben, glaube ich, genug Fantasie, jedenfalls mehr als Ihre Beamten. (Zwischenruf des Abg. Pendl.) Als Beispiel ist ein Denkmal aus Sydney gezeigt worden: riesige Patronenhülsen, liegend, stehend, wie auch immer. So etwas oder jedenfalls Ähnliches wollen Sie auch am Heldenplatz haben. (Abg. Weninger: Und wo ist das Problem?)
Herr Minister, was in dem Protokoll, das der Generalstab dazu verfasst hat, besonders irritiert, ist, dass darin steht, dass dieses Denkmal auch „für künftig Gefallene offenstehen“ muss. Der Begriff „Gefallene“ bezieht sich nun eindeutig auf Menschen, meistens Männer, die in militärischen Auseinandersetzungen gestorben sind, erschossen worden oder auf sonstige Art und Weise zu Tode gekommen sind. Es scheint ein bisschen merkwürdig in einem Land wie Österreich, dass Sie hier ähnlich wie der freiheitliche Parteichef offensichtlich Bürgerkriegsfantasien an die Wand malen. Oder haben Sie im Ernst die Vorstellung, dass Österreich demnächst in eine militärische Auseinandersetzung mit Nachbarstaaten verwickelt wird? – Wir nicht. (Abg. Weninger: Hast du schon mal was von internationalen Einsätzen gehört, wo was passieren kann? – Zwischenruf des Abg. Höbart.)
Herr Minister, am Heldenplatz – und da ist Ihr Ministerium säumig – fehlt seit Jahren ein würdiges Denkmal der Republik. Es war Ihr Ministerium, das einen wissenschaftlichen Beirat beauftragt hat, hierfür Vorschläge zu machen. Diese Vorschläge liegen vor. Sie sehen eine Umgestaltung der unwürdigen Gedenksituation in der Krypta vor. Und diese Umgestaltung dieser unwürdigen Gedenksituation soll in Angriff genommen werden.
Die Mitglieder dieses wissenschaftlichen Beirats haben inzwischen große Sorgen. Ich zitiere Heidemarie Uhl, die Vorsitzende. Sie sagt: „Keiner fühlt sich mehr dafür zustän-
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