dig – und damit scheint das jetzt einzuschlafen.“ Also das, was Ihr Ministerium sich selbst als Auftrag gegeben hat, scheint einzuschlafen, aber Sie selber wollen neue Denkmäler für noch nicht gefallene Soldaten errichten. – Mit uns nicht, Herr Minister!
Kollege Pilz hat schon darauf hingewiesen, dass Sie sich hier als zweiter Innenminister gerieren, dass Sie von robusten Inlandseinsätzen träumen oder sprechen, dass Sie eine schwere Polizei errichtet haben wollen. Da wundert es mich schon, dass aufseiten der Sozialdemokratie nicht die Alarmglocken läuten. Das Jahr 1934 sollte eigentlich noch in Erinnerung sein, und seither sollte klar sein: Das Bundesheer ist für die äußere Sicherheit zuständig, die Polizei für die innere. Ich hoffe, es bleibt so.
Ich hoffe, Sie nehmen sich zu Herzen, was Heidemarie Uhl Ihnen aufgetragen hat: Sie sollen bitte besondere Sorgfalt und Sensibilität walten lassen. Das Denkmal am Heldenplatz ist ein Symbol der Republik, Herr Minister. Es ist ein Symbol für den gesamten Staat, das ist dringend notwendig. Nehmen Sie bitte diese Aufgabe endlich in Angriff und lassen Sie solche Träumereien wie das mit diesem Militärdenkmal! (Beifall bei den Grünen.)
16.11
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Bundesminister Mag. Doskozil zu Wort. – Bitte, Herr Minister.
16.11
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Lassen Sie mich vielleicht zunächst einen Blick zurück werfen, nämlich, wie heute teilweise schon gesagt wurde, auf die letzten zehn, 15 Jahre, einen Blick zurück auf die Entwicklung des österreichischen Bundesheeres.
Man muss durchaus sagen und diagnostizieren, dass diese Entwicklung des österreichischen Bundesheeres durchaus von Reformen getragen war, dass aber diese Reformen einerseits von Sparüberlegungen getragen und gekennzeichnet waren. Man muss aber auch kritisch in der Replik beurteilen, dass aus heutiger Sicht – und ich betone: aus heutiger Sicht – durchaus auch strategisch falsche Entscheidungen getroffen worden sind.
Aus meiner Beurteilung heraus war es falsch, die Eurofighter-Anschaffung umzusetzen. Ich glaube, man hat das in den letzten zehn Jahren gesehen. Wie heute schon gesagt wurde: Einerseits musste man in den letzten zehn Jahren ein Jahresbudget einsparen, andererseits musste man auch die Eurofighter-Raten bedecken. Wenn wir heute diesen Kauf beurteilen und wenn wir heute beurteilen, wohin wir uns mit diesen Eurofightern in den nächsten zehn Jahren bewegen, so werden wir einige Hundert Millionen Euro benötigen, um die entsprechenden Updates zu tätigen und die Eurofighter in weiterer Folge flugfähig zu halten. Auch das muss man hier, glaube ich, fairerweise sagen. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)
Ich glaube, man hat speziell im letzten Jahr gesehen, wo die Kapazitätsgrenzen des österreichischen Bundesheeres gelegen sind. Man hat speziell beim Assistenzeinsatz an der Grenze gesehen, was das österreichische Bundesheer noch in der Lage ist, zu leisten. Es waren Sie, die Abgeordneten, die Fraktionen, die hier in einer Entschließung den Zustand des österreichischen Bundesheers entsprechend definiert haben, und durch ein Zusammenwirken mit dem Finanzminister sowie mit den Sicherheits- und Wehrsprechern ist es gelungen, eine entsprechende Entwicklung des Budgetrahmens für das österreichische Bundesheer sicherzustellen.
Nun stellt sich natürlich die Frage: Was machen wir mit diesem Budget? Welche Maßnahmen setzen wir mit diesem Budget? Und die erste und wichtigste Maßnahme
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