Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 567

Weil wir jetzt, wie ich vorhin gesagt habe, zumindest darangehen werden, den Kollate­ralschaden Ihrer Vorgänger wiedergutzumachen, also das Bundesheer wieder ent­sprechend aktiv zu machen, können wir davon ausgehen, dass es auch beruflich wieder attraktiv wird. Ich glaube sehr wohl, dass auch das Militärgymnasium für militärisch interessierte junge Männer und Frauen eine Option sein kann und auch mit einem Berufswunsch verbunden sein kann.

Deswegen mein Appell: Es geht um 200 000 € jährlich, die das Ganze das Vertei­digungsministerium in etwa kosten würde, halten wir doch diese Traditionsschule aufrecht und sperren wir diese Schule nicht zu! Das ist absolut leistbar.

Vielleicht noch ein Argument dazu: Der militärische Mehrwehrt im Hinblick auf die Miliz ist ja beim Militärgymnasium noch gar nicht untersucht worden. Also, Herr Bundes­minister, schauen Sie einmal, wie viele ehemalige Absolventen des Militärgymna­siums – auch ich war dort – jetzt in der Miliz tätig sind und in entsprechenden Funk­tionen eingeteilt sind. Wie gesagt, das sollte man erheben, und ich glaube, es ließe sich ganz leicht rechtfertigen, diese Schule aufrechtzuerhalten. (Beifall bei der FPÖ.)

Wie erwähnt, nehmen wir Freiheitliche Ihre Maßnahmen sehr positiv zur Kenntnis, vor allem auch die Beschaffungsvorgänge, die jetzt im Gange sind. Aufgrund des Zu­spruchs innerhalb der Truppe merken Sie ja auch selbst, Herr Bundesminister: Die Truppe ist jetzt wieder motiviert. Man muss jetzt eben danach trachten, den Span­nungs­bogen aufrechtzuerhalten.

Ich habe vorhin die Miliz erwähnt und darf daran noch anfügen: Gerade die Miliz muss jetzt dringend modern ausgerüstet werden, die Miliz muss dringend üben können. Und wenn man das alles schafft, dann werden wir über kurz oder lang wieder zu einer adäquaten Verteidigungsdoktrin zurückkehren können, wenn wir das 1 Prozent des BIP im Budget dann auch noch verankern können. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Großartige Rede!)

16.43

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Vetter. – Bitte.

 

16.43.30

Abgeordneter Dr. Georg Vetter (ÖVP): In zwei Minuten drei Themen: erstens budge­täre Trendumkehr, zweitens Kritik, drittens Miliz.

Winston Churchill soll am Höhepunkt des Luftkriegs in London gesagt haben – um es positiv zu formulieren –: Die Zunahme der Abschüsse unserer Flugzeuge hat abge­nommen. – Das erinnert mich irgendwie an unser Budget, wo man sagen kann: Die Trendumkehr ist geschafft, das Ziel ist noch in weiter Ferne.

Zur Kritik: Kollegen Lausch kann ich beruhigen: Wir planen kein Sicherheitsminis­terium! (Zwischenruf des Abg. Lausch.)

Zur zweiten Kritik, dass die Rüstungsindustrie gepusht werden soll: Es ist vielmehr die Bekleidungsindustrie, wenn Stich- und Splitterschutzwesten beschafft werden sollen. Die Anschaffung der Eurofighter als solche war kein Fehler. Der Fehler war, dass sie zunächst außerhalb des Budgets und dann innerhalb des Budgets finanziert worden sind.

Und zum Kollegen Walser möchte ich sagen, dass in der Zweiten Republik mehrere österreichische Soldaten im Dienste der Vereinten Nationen gefallen sind und es leider nicht auszuschließen ist, dass das auch in Zukunft sein könnte.

Zur Miliz: „Masse und Macht“, ein Buch von Elias Canetti (ein Exemplar in die Höhe haltend), sollte man alle zehn Jahre lesen. Diese beiden Faktoren gehören in gewisser Weise zusammen. Wenn wir nach Frankreich schauen, wo heute noch der Ausnahme-