Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 568

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

zustand herrscht, werden wir daran erinnert, dass es durchaus sein kann, dass man in sehr kurzer Zeit massive Sicherheitskräfte aufbieten können muss.

Der Aufbau der Miliz ist die adäquate Antwort auf die hybride Sicherheitslage bezie­hungsweise die Bedrohungslage, die wir haben. Er ist nicht nur die adäquate Antwort als solche auf die Sicherheitslage, er ist auch – weil sie in der Bevölkerung verankert ist – die demokratische Antwort auf diese Gefahren. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

16.45


Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Steger. – Bitte.

 


16.45.33

Abgeordnete Petra Steger (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Sport betrifft bekanntlich jeden: Entweder man macht Sport, hat Sport betrieben, kennt jemanden, der Sport betreibt, ist Fan einer Mannschaft oder engagiert sich ehrenamtlich. Und wenn nicht so, dann betrifft einen der Sport indirekt, nämlich über die Kosten des Gesundheitssystems. Kurz gesagt: Sport ist wichtig!

Sport ist auch Ausdrucksmittel einer Nation für die Leistungsfähigkeit der Jugend und der dahinterstehenden Systeme. Und genau deswegen, sehr geehrte Damen und Herren, ist es für mich unverständlich, warum Sport für diese Regierung so einen geringen Stellenwert hat. Für Ihre Sportpolitik der letzten Jahre muss ich Ihnen von der SPÖ – und ich muss es in dieser Deutlichkeit sagen – ein glattes Nicht Genügend geben. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Im Sportsystem herrscht nämlich Intransparenz, herrscht Doppel- und Mehrfach­förderung. Dort gibt es politische Freunderlwirtschaft, eine parteipolitische Machtauftei­lung zwischen Rot und Schwarz, Sportstätten, die am Verfallen sind, und einen Haufen Bürokratie und Strategielosigkeit – eine Fülle von Dingen, bei denen ich bezweifle, dass Sie, Herr Minister, überhaupt noch einen Überblick davon haben, was es dort alles gibt.

Was hat das Sportministerium unter roter Führung seit 2013 gemacht? – Nicht gerade viel. Dafür gab es seit damals einen Ministerwechsel und ein paar Suspendierungen von Beamten wegen Korruptionsverdacht. Und dafür gab es auch eine immer noch nicht errichtete Förderungsdatenbank, obwohl sie seit 2013 gesetzlich beschlossen ist. Dafür gibt es bis heute noch keinen Sportstätten-Masterplan, obwohl Sie mittlerweile mehrere Regierungsperioden lang einen solchen angekündigt haben. Und dafür gab es auch mehrere Sportstättenskandale, Stichwort Multiversum und Traglufthalle. (Zwi­schenruf des Abg. Weninger.) Und übrigens gab es natürlich auch noch einen vernichtenden Rechnungshofbericht zur WM in Schladming.

Doch was machen SPÖ und ÖVP im Parlament wegen dieses Systems? – Sie verta­gen, vertagen und vertagen noch einmal. Im Sportausschuss herrscht nämlich das Prinzip der Schubladisierung. In der gesamten Legislaturperiode, seitdem ich Abgeord­nete geworden bin, gab es noch keinen einzigen Antrag – und das muss man sich vorstellen: keinen einzigen Antrag! –, der zur Behandlung im Plenum zugelassen wurde. Es schaut fast so aus, als würden Sie diese Diskussion gar nicht zulassen wollen – und das auch zu Recht, denn es gibt nichts, was für Sie irgendwie gut ausschauen würde, wenn man es hier diskutieren würde. (Beifall bei der FPÖ.)

Bereits seit vielen Jahren – bereits seit vielen Jahren mittlerweile! – zeige ich diese Missstände auf und sage, dass das Hauptproblem jenes ist, dass das Geld eben nicht bei den Sportlern ankommt. Anscheinend braucht es dafür eine zweite gescheiterte Sommerolympiade, damit ein bisschen Schwung in die Debatte kommt. Jetzt freut es


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite