Vorgeschichte. Dieses Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patienten ist unseres Erachtens sehr wichtig.
Wir werden die Lösung so, wie sie hier vorgeschlagen wird, nicht mittragen, aus dem einfachen Grund, dass sie natürlich die eine oder andere Chance enthält, die Risiken aber überwiegen; deswegen werden wir auf jeden Fall dagegenstimmen.
Ich muss jetzt einen sehr großen Sprung machen: Menschen sind unglaublich wichtig, Gesundheit ist etwas unglaublich Wichtiges. Wir haben in dieser Debatte aber sehr viele TOPs unter einem zu verhandeln. Ein TOP betrifft ein Thema, das mir persönlich auch sehr wichtig ist, nämlich den Tierschutz. Darum muss ich jetzt diesen Spagat von Mensch und Gesundheit zum Tierschutz machen; das ist aber heute leider nicht anders möglich.
Es geht darum, dass wir eine relativ simple Initiative eingebracht haben, dass im Bürgerlichen Gesetzbuch eine kleine, aber doch sehr wirksame Veränderung vorgenommen werden soll, nämlich, dass Tiere als „mit Empfindsamkeit ausgestattete lebende Wesen“ bezeichnet werden. Jetzt fragen Sie sich vielleicht: Was soll das? – Ich möchte es Ihnen ganz kurz erklären: Es ist eine Maßnahme zur Bewusstseinsbildung, und ich denke doch, dass Wertschätzung auch Tieren gegenüber eine ganz, ganz wichtige Basis für unser Sozialverhalten ist. (Beifall beim Team Stronach, bei Abgeordneten der FPÖ sowie des Abg. Franz.)
Mir, uns vom Team Stronach, ist es gelungen, das Strafmaß bei Tierquälerei zu erhöhen. Dafür möchte ich mich nochmals bedanken, das war ein wunderbarer Schritt in die richtige Richtung.
Ich denke aber, um das Bewusstsein dafür, dass Tiere keine Sachen sind, sondern wirklich mit Empfindungen ausgestattete Lebewesen, bei der gesamten Bevölkerung noch ein bisschen zu schärfen, wäre es gut, wenn man das im Gesetzbuch einfach ändert. Es sind nur Worte, aber das würde wahnsinnig viel bewirken. Ich würde mich sehr freuen, wenn man dadurch ein Zeichen in die richtige Richtung setzen würde. Das ist keine Idee, die in Österreich neuartig wäre, es gibt sehr viele Länder, die das schon so im Gesetzbuch verankert haben: Frankreich, Neuseeland, die kanadische Provinz Quebec. Es wäre also sehr schön, wenn wir es schaffen könnten, einfach das Bewusstsein für Wertschätzung auch Tieren gegenüber zu schärfen.
Wie gesagt: Natürlich ist der Mensch und die Gesundheit des Menschen ein sehr, sehr wichtiges Thema, aber ich musste das jetzt in einem Redebeitrag besprechen. – Danke schön. (Beifall beim Team Stronach.)
13.11
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesminister Dr. Oberhauser zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesminister.
13.12
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Dr. Sabine Oberhauser, MAS: Herr Präsident! Sehr geehrte KollegInnen des Hohen Hauses! Sehr geehrte KollegInnen auf der Galerie! Ich möchte mich im Vorfeld für die zumindest über weite Strecken sehr sachlich geführte Diskussion bedanken. Allerdings ist das eine Diskussion über ein Thema, über das wir heute nicht abstimmen. Zur Frage der Primärversorgung wird es wahrscheinlich noch bis Mitte des nächsten Jahres ausreichend Zeit zur Diskussion geben – ich hoffe, nicht auf der Straße, sondern auch am Verhandlungstisch. Das Einzige, das wir heute beschließen, sind zwei Verträge auf Bundes- und Länderebene. Wir beschließen die verbindliche Planung in der Region, und wir beschließen einen Ausgabendämpfungspfad, und das auch nicht das erste Mal.
Den ersten Ausgabendämpfungspfad haben wir 2011 beschlossen. Ich kann mich noch erinnern, damals saß ich noch da oben, und ich glaube, Sie (in Richtung der Abg. Fek-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite