Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll157. Sitzung / Seite 208

Ich komme zu einem Thema, das Sie, Herr Staatssekretär Mahrer, im letzten Wirtschafts­ausschuss angesprochen haben, das Sie auch immer mitbekommen, das ist das The­ma des digitalen Wandels. Ja, der digitale Wandel ist eine Herausforderung. Wir brau­chen eine Kultur des Ermöglichens. Und ich glaube, die großen Unternehmen – wie Voest, Infineon, STIWA und so weiter –, die sind gut aufgestellt, die haben die Kapazitäten, die haben die Forschungskapazitäten. Wer Unterstützung braucht, das sind die kleinen und mittelständischen Unternehmungen, und genau da muss man fokussieren.

Wir brauchen eine Strategie 2025 im digitalen Bereich, eine digitale Agenda 2025, in der wir den Fokus auf diese kleinen und mittelständischen Unternehmungen legen, näm­lich eine digitale Mittelstandsoffensive. Wir müssen schauen, dass die Infrastruktur passt, und weiters auch dafür sorgen, dass die Qualifikationen passen.

Das sind die Herausforderungen, auf die wir zu achten haben. Insgesamt ist es mit Si­cherheit gut, aber wir haben verschiedene große Herausforderungen, und die müssen wir konsequent angehen. (Beifall bei den Grünen.)

18.54

Präsident Karlheinz Kopf: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abge­ordneter Ing. Klinger zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

18.54.11

Abgeordneter Ing. Wolfgang Klinger (FPÖ): Herr Präsident! Frau Kollegin Lichten­ecker hat gesagt, ich hätte von Flüchtlingen gesprochen.

Ich berichtige tatsächlich: Ich habe von ausländischen Zuwanderern gesprochen. Ich habe auch noch gesagt, dass ich selber Ausländer beschäftige. (Abg. Walter Rosen­kranz: Das Wort „Flüchtlinge“ ist nicht einmal vorgekommen! – Ruf bei der FPÖ: Das ist schon ein Reflex! – Abg. Walter Rosenkranz: Das ist wahrscheinlich schon ein Re­flex!)

18.54

Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Doppler zu Wort. – Bitte.

 

18.54.39

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Herr Staats­sekretär! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Mittelstandsbericht 2016: Ja, unsere kleinen und mittelständischen Betriebe sind der Motor unserer Wirtschaft, und ich habe größte Hochachtung vor deren Leistung.

Der Zugang der Betriebe, was Kredite, Kapital betrifft, muss erleichtert werden. Ja, es sind Verbesserungen geschaffen worden, Herr Kollege Haubner, Herr Staatssekretär a.D. Christoph Matznetter. Eine Lohnnebenkostensenkung wurde durchgeführt, Investitions­zuschüsse wurden gewährt, und das muss weiterhin erfolgen. Aber, meine sehr ver­ehrten Damen und Herren, das ist kein Vergleich zu den Belastungen, die diese Betrie­be vorher erfahren und durchmachen mussten. Ich glaube, diese Entlastung entschä­digt dafür nicht. Denn genau diese kleinen und mittleren Betriebe sind der Garant, was die Wirtschaftlichkeit betrifft, auch in Krisensituationen – das haben sie schon oft be­wiesen.

Was dieser Wirtschaftsmotor dringend braucht, was diese fleißigen Betriebe dringend brauchen, ist ein echter Bürokratieabbau. Weg mit den unnötigen Bestimmungen – es ist höchste Zeit dafür, Herr Kollege, das weißt du ganz genau – und auch mit all diesen Verordnungen und Vorschriften, damit dieser Wirtschaftsmotor wieder genug Luft be­kommt und nicht zu stottern beginnt.

Ganz wichtig, Herr Kollege Haubner, ist natürlich auch, was Basel IV betrifft, dass die­se Verhandlungen den KMUs nicht zusätzliche Schikanen auferlegen und Hindernisse