Beifall spendend –: Bravo!) Alles, was an Verzierungen drinsteht, sind Themen, die schon lange abgehakt sind und nicht einmal jemanden berühren müssen.
Es hat mich sehr berührt, wie in unserem Landwirtschaftsausschuss eine sehr peinliche Debatte stattgefunden hat, weil üblicherweise im Ausschuss der Ton doch etwas disziplinierter ist; aber da haben sich ein paar Kollegen sozusagen völlig verloren. Kollege Michael Blass, Chef der Agrarmarketing GesmbH, konnte wirklich in ruhigem Ton zwei Stunden lang alles aufklären, und am Ende seines Berichtes bekam er Applaus im Ausschuss, weil er alles so gut aufgeklärt hat. (Abg. Steinbichler: Augen zu und durch!) Jetzt versuchen natürlich die, die sich damals nicht gut benommen haben, wieder eine Geschichte daraus zu machen. Aber das ist wohl leider die Tragik dieses Hauses.
Meine Damen und Herren! Wenn wir darüber reden, dass die Agrarmarketing vom Geld der Bauern Ihnen Informationen über Lebensmittel gibt (Abg. Steinbichler: Bist du ein Bauernvertreter? Was bist denn du? – weitere Zwischenrufe), und wenn wir rechtzeitig sicherstellen, dass wir im Ernstfall auch alles für sie tun können, dann geht es darum, Sicherheit mit der Vorsorge zu verbinden. Aber die beste Vorsorge, die Sie treffen können, ist, dass Sie in Ihrem Dorf den Greißler leben lassen, in Ihrem Dorf den Wirt leben lassen und Ihren Bauern leben lassen, dass Sie zur Buschenschank gehen, dass Sie beim Direktvermarkter einkaufen und dass wir uns hier im Hohen Haus darum kümmern, dass die österreichische Landwirtschaft in ihrer Breite, mit vielen Bäuerinnen und Bauern, in vielen Regionen mit den Spezialitäten, unsere Lebensgrundlagen sichern kann. Das ist die beste Vorsorge, dazu rufe ich Sie auf.
Damit wir das auf Dauer tun können, ist es notwendig, die Herkunft des Produktes erkennbar zu machen und zu sichern, und um einen Gesetzentwurf dafür, dass jeder weiß, woher das, was er auf dem Tisch hat, wirklich kommt, darum würde ich Sie ersuchen, darüber sollten wir reden. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
20.59
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Rupprechter zu Wort gemeldet. – Bitte.
20.59
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! In aller Kürze möchte ich zunächst einmal meine Freude darüber zum Ausdruck bringen, dass es gelungen ist, im Rahmen der parlamentarischen Verhandlungen die Regierungsvorlage zum Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz weiterzuentwickeln und damit auch die notwendige Verfassungsmehrheit abzusichern.
Ich bedanke mich bei allen konstruktiven Kräften hier im Hohen Haus, die daran mitgewirkt haben, und ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, mit dem Abänderungsantrag, der natürlich voll und ganz meine Unterstützung findet, die Grundlage dafür zu schaffen, für den Fall der Krise – von dem wir natürlich hoffen, dass er niemals eintreten wird – wirklich auch Vorsorge getroffen zu haben und die notwendigen Instrumente zu haben. Ich freue mich, das ist gelebter Parlamentarismus, und ich glaube, da können wir schon alle auch ein bisschen stolz darauf sein.
Zum zweiten vorliegenden Bericht, den wir hier diskutieren, zur Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH.: Wir haben wirklich eine sehr umfassende, ich möchte fast sagen erschöpfende Debatte im Ausschuss geführt. Die Aussprache mit dem Geschäftsführer Dr. Michael Blass zu allen Fragen – auch jenen des Rechnungshofberichts mit den 55 Empfehlungen – ist sehr offen und sehr ausführlich geführt worden. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)
Ich würde einmal sagen, dass alle Fragen wirklich erschöpfend beantwortet worden sind. Das ist mir auch sehr wichtig. Transparenz ist mir ein sehr großes Anliegen. Ich
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