Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll157. Sitzung / Seite 265

tofahren bis letztendlich zur Gewohnheit, das Licht brennen zu lassen oder abzudrehen, wenn wir unsere vier Wände zu Hause verlassen.

Es sind oft auch die kleinen Dinge des Lebens, die in der Summe eine große Wirkung haben. Die Politik bietet dafür einen guten Rahmen, ein Teil davon ist die heutige Ge­setzesänderung. Ich denke, es ist es wert, zuzustimmen, damit auch die nächste Ge­neration eine lebenswerte Umwelt vorfindet; daran sollten wir auch beim Abstimmen denken. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

21.59

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Becher. – Bitte.

 

21.59.30

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Energieeffizienz ist ein wünschenswertes Ziel, und die beste und billigste Energie ist die, die man eigentlich gar nicht erst braucht. Das heißt – und hier beziehe ich mich auf die Gebäudesanierung –, alles, was nicht für Raumwär­me und Heizen ausgegeben wird, reduziert im selben Ausmaß die klimaschädlichen Emissionen, und das schlägt sich natürlich auch auf den Kontostand der einzelnen Men­schen nieder.

Stellt man die Frage, ob diese Novelle diesem Gedanken gerecht wird, so meine ich, dass die Ausgangssituation in Österreich im Gebäudebereich eine sehr gute ist. Wir ha­ben eine hervorragende Gebäudesubstanz. Es werden pro Jahr circa 60 000 Wohnun­gen saniert, und im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland liegt der CO₂-Ausstoß pro Haushalt um ein Drittel niedriger. – Ich denke, das ist doch eine sehr beachtliche Zahl.

Ein Problembereich liegt eher bei den Einfamilienhäusern. Jetzt ist die Frage: Welche Möglichkeiten gibt es, um zu einer geförderten Sanierung zu kommen? – Das ist einer­seits die Wohnbauförderung der Bundesländer, die an sehr strenge umweltpolitische Standards gebunden ist; das zeigt auch die Zahl der Sanierungen. Andererseits gibt es die Wohnbauinvestitionsbank – da sind natürlich auch Mittel für die Sanierung vorgese­hen – und den Sanierungsscheck, der heute schon erwähnt wurde und im Ausschuss auch einer Kritik unterzogen war, weil die Mittel für das heurige Jahr geschrumpft sind; wobei man sagen muss, dass Sie, Herr Minister, schon beim Budgethearing gesagt ha­ben, dass Mitte Oktober noch immer Mittel für die Sanierung vorhanden waren.

Ich habe diese Zahl auch hinterfragt, und ein Kollege hat heute schon angesprochen, dass insgesamt 60 Millionen € zur Verfügung stehen. Das heißt, mit diesen Mitteln wer­den heuer um circa 1 000 Einfamilienhäuser mehr saniert werden können. Wie wir in den Medien verfolgt haben, sind die Ölpreise in den letzten Tagen doch wieder enorm an­gestiegen. Das heißt, die Energiekosten werden steigen. Die Anreize zur Sanierung sind da, Mittel sind auch vorhanden, also denke ich: Wir sind auf einem sehr guten Weg. – Vie­len Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

22.01

22.02.03

 

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.

Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in 1417 der Beilagen.

Hiezu haben die Abgeordneten Mag. Brunner, Kolleginnen und Kollegen einen Zusatz- beziehungsweise Abänderungsantrag eingebracht.