Es ist interessant, dass alle, die sich zu Wort gemeldet haben, diese Blogbeiträge, die Herr Franz verfasst, offenbar nicht gelesen haben. (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)
Ich habe sie schon gelesen, und es gibt eine ganz klare rechtliche Regelung, die festlegt, welche Spammails verboten sind.
Wenn es um den Stil in diesem Haus geht, sage ich nur eines: Es hat noch nie einen Abgeordneten in diesem Haus gegeben, der einen Blog betreibt, auf dem fast täglich Angriffe auf Abgeordnete dieses Hauses gemacht werden, die an der Grenze der strafrechtlichen Klagbarkeit sind – täglich! –, auf dem Verschwörungstheorien in die Welt gesetzt werden. (Beifall bei den Grünen. – Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Ja, machen Sie nur weiter!
Ein Blog, der Verschwörungstheorien in die Welt setzt und die Abgeordneten dieses Hauses mit biologistischen, sexistischen Dingen belästigt, die unerträglich sind. (Anhaltende Unruhe im Sitzungssaal.) – Können wir vielleicht den Lärmpegel so halten, dass man die Rede versteht? – Das wäre interessant.
Ich lese Ihnen einmal zwei Dinge vor, vielleicht ist das in so einer Art möglich, dass man es auch verstehen kann.
Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Redner hat tatsächlich recht damit, dass er so seine Ausführungen nicht darlegen kann. Wir haben die Regelung, dass Zwischenrufe natürlich möglich sind, aber in so einem Ausmaß, dass es trotzdem möglich ist, dass der Redner seine Ausführungen tätigen kann. (Zwischenruf bei der ÖVP.)
Am Wort ist Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (fortsetzend): Für die Kolleginnen und Kollegen der Sozialdemokratie etwas zum Nachlesen; ein Blogbeitrag vom 13. September mit dem Titel: „Ist die Sozialdemokratie am Ende?“ In diesem Text heißt es:
„Und drittens attackiert das Ansinnen der Gleichheit das Wesen des Lebens per se, denn alleine schon die biologische Evolution beruht auf Ungleichheit und Veränderung.“ (Zwischenruf des Abg. Höbart.)
„Das Schaffen von Gleichheit funktioniert prinzipiell nur durch Gewalt oder Druck.“ (Zwischenruf des Abg. Scherak sowie bei der FPÖ.)
Für jene, die sich für die Frage des Sexismus interessieren – das definiert Herr Franz am 21. September so: „Die Anatomie …“ (Anhaltende Zwischenrufe bei FPÖ und ÖVP.) – Ist das der Stil der FPÖ, dass man versucht, die Debatte niederzuschreien?
Sie können sich ja selbst zu Wort melden, aber vielleicht hören Sie zumindest einmal fünf Minuten lang zu. Ich halte das für unerträglich. (Unruhe im Sitzungssaal. – Ruf bei der FPÖ: Zur Sache!)
Präsidentin Doris Bures: Den Ruf zur Sache gibt es auch, aber diesen erteilt der vorsitzführende Präsident. (Zwischenruf des Abg. Jarolim.)
Herr Abgeordneter Brosz, Sie können mit Ihren Ausführungen fortfahren, und ich ersuche wirklich alle Abgeordneten, das zu ermöglichen. Das hat auch etwas mit gegenseitigem Respekt zu tun. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)
Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (fortsetzend): Am 21. September schreibt Herr Franz (Zwischenrufe bei der FPÖ):
„Die Anatomie des Menschen hat sich zwar über Millionen von Jahren entwickelt und ist in 99% der Fälle eindeutig als Mann oder Frau ausdifferenziert, aber wenn man
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