sonst schon nichts zu bekriegen hat, dann knöpft man sich halt die eigenen Geschlechtsorgane vor und trampelt verbal solange drauf herum, bis im daraus entstehenden Einheitsbrei aus Genderern und GenderINNen niemand mehr genau weiß, ob er/sie/es ein Manderl oder ein Weiberl ist.“ (Zwischenruf des Abg. Höbart. – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Ich sage Ihnen eines: Genau diese Regelung des Telekommunikationsgesetzes sieht vor, dass niemand die Berechtigung hat, solch einen Schrott in der Welt herumzuschicken (Ruf bei der FPÖ: Was?!), noch dazu mit dem Bruch der klaren Regelung, dass eine Möglichkeit der Abmeldung von einem Newsletter bestehen muss, was Sie ebenfalls nicht eingehalten haben.
Ich halte das für eine absurde Debatte, das ist eine klare … (Anhaltende Zwischenrufe bei FPÖ und ÖVP.) – Das ist eigentlich unglaublich! (Ruf bei der FPÖ: Ja, unglaublich!) – Das erinnert an frühere Zeiten, in denen man geglaubt hat, durch Lautstärke und Niederschreien Parlamentsdebatten verhindern zu können. Es ist auch kein Wunder, dass das von Ihnen kommt. (Beifall bei den Grünen.)
Vielleicht hören Sie jetzt einmal zu! Es ist auch kein Wunder, dass sich die Kollegen von der FPÖ im Immunitätsausschuss besonders aufgeregt haben. (Zwischenruf des Abg. Steinbichler.)
Das war einen Tag, bevor die Geschichte aufgekommen ist, dass der Präsidentschaftskandidat Hofer an alle AuslandsösterreicherInnen, von denen er die Mailadresse hatte, ein Schreiben geschickt hat, was nach dem Telekommunikationsgesetz ebenso untersagt ist. (Zwischenruf des Abg. Walter Rosenkranz.) Dazu gab es etwa 200 Anzeigen – nicht von uns, sondern von Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreichern, die sich belästigt gefühlt haben, weil da der nächste Rechtsbruch passiert ist. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Sie können zwar die Adressen bekommen, es steht Ihnen aber nicht zu, mit Spammails politische Werbung zu betreiben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wenn der Herr Franz seine Theorien über das Po-Grapschen und seine Positionen über die Art, wie man sich dem weiblichen Geschlecht nähert, persönlich verbreitet, steht ihm das frei. (Abg. Höbart: Zur Sache!)
Es steht aber auch allen frei, die sich dadurch belästigt fühlen, das Gesetz in Anspruch zu nehmen und zu sagen: Ich möchte das nicht bekommen, halten Sie sich an die Gesetze! (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Dass Sie über Stil reden, während man sich täglich vom „The Daily Franz“ beleidigen lassen muss – von dem er übrigens angekündigt hat, er heiße „The Daily Franz“, das heißt, wir hätten das jeden Tag bekommen! –, dass Sie hier stehen und sagen: Der Stil ist schlecht!, das halte ich für eine absurde Formulierung. (Beifall bei Grünen und SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
17.57
Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Klubobmann Ing. Lugar zu Wort. – Bitte. (Anhaltende Zwischenrufe.)
17.57
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH): Ich finde, diese Aussagen von Herrn Brosz waren sehr hilfreich, weil sie die Grünen entlarven. (Beifall bei Team Stronach und FPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Walser.)
Das entlarvt sie, und wenn man genau aufgepasst hat, dann sieht man genau, wie die Grünen so denken.
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