Herr Klubobmann Lopatka, ich kann Ihnen nur berichten, was ich hier am Bildschirm sehe, aber ich kann Ihnen zusichern, dass wir uns das genau im Detail in der Redezeitverwaltung und dem Redezeitmanagement anschauen werden. Ich habe auf meinem Bildschirm eine Wortmeldung und eine Restredezeit von 2 Minuten gehabt, und deshalb habe ich auch das Wort erteilt. (Abg. Lopatka hebt seine Hand.) – Bitte, Herr Klubobmann.
18.07
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Dann hätte ich gerne eine Überprüfung, wie es möglich ist, dass bei Ihnen 2 Minuten stehen, während drei Kollegen gesehen haben, dass es auf diesem Bildschirm 0 Minuten waren. (Unruhe im Sitzungssaal.)
18.07
Präsidentin Doris Bures: Herr Klubobmann, ich habe Ihnen zugesichert, dass wir uns das im Detail anschauen, das war Teil meiner Ausführungen. Ich kann Ihnen nur sagen, dass meine Redezeitverwaltung das so angezeigt hat. Ich werde dem natürlich nachgehen, da wir das sehr ordentlich und strikt handhaben. (Abg. Schieder hebt seine Hand.) – Jetzt liegt mir eine weitere Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung von Herrn Klubobmann Mag. Schieder vor. – Bitte.
18.07
Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ich würde nur bitten, solche heiklen Fragen der Geschäftsbehandlung und auch der Redezeitverwaltung nicht der Beobachtung von Mitarbeitern zu überlassen, sondern, wenn man sich zur Geschäftsbehandlung meldet, dann auch nachzuschauen. Als ich nachgeschaut habe – um das auch noch einmal zu sagen, denn jeder fragt sich, wie lange diese an sich nicht optimal verlaufende Debatte noch dauert –, wurde angezeigt, dass auch bei den Grünen noch Redezeit vorhanden ist. (Ruf bei der SPÖ: Und es ist jetzt noch …!) – Es ist laut all unseren Handys sogar jetzt noch eine da, daher möchte ich Ihnen zur Vorsitzführung gratulieren, Frau Präsidentin! (Beifall bei SPÖ, Grünen und NEOS.)
18.08
Präsidentin Doris Bures: Um es noch einmal zu sagen: Es ist klar, welche Regelungen wir hier im Haus haben und was uns die Geschäftsordnung vorgibt. Wir beschließen klar auch die Redezeiten für alle Fraktionen. (Abg. Stefan: Wie geht das?) Die Parlamentsdirektion verwaltet diese auch sorgsam. Im Übrigen scheint derzeit noch immer eine Restredezeit für die heutige Debatte für die grüne Fraktion von 1 Minute auf (Abg. Stefan: 1 Minute 35!), aber wir werden uns das im Detail anschauen.
Es ist klar, es gilt die beschlossene Redezeit. Ich handhabe das – wie übrigens auch der Zweite und der Dritte Präsident des Hauses – auch sehr penibel. (Beifall bei SPÖ, Grünen und NEOS.)
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Damit sind wir wieder in der Debatte.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 2 Minuten bei einer Restredezeit seiner Fraktion von 6 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
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