den Schulbehörden in Oberösterreich und Tirol befasst, kann als fertiger Fahrplan sowohl für das Bundesministerium als auch für uns hier im Parlament gesehen werden.
Dass in so mancher österreichischen Behördenstruktur ein gewisser Amtsschimmel steckt, ist natürlich nichts Neues, aber im Bereich der Schulverwaltung haben wir es wirklich mit einem abstrusen Konstrukt zu tun. Ich werde es ganz einfach mit den Worten des Rechnungshofberichtes beschreiben:
„Die Ausgestaltung der Behördenstruktur der Landesschulräte war einzigartig im Verwaltungssystem des Bundes.“ „Die Ausgestaltung der Zuständigkeiten (…) stand einem effizienten Verwaltungshandeln entgegen.“ Hohe Kostenunterschiede in den Verwaltungsaufwendungen nach Bundesland wurden festgestellt. „Im Rahmen der jährlichen Abrechnungen des Landesschulrates für Oberösterreich kam es zu einseitigen Vertragsabänderungen, nicht gerechtfertigten und zum Teil rechtswidrigen Kostenüberwälzungen“ an den Bund und laut Rechnungshofbericht auch zu einer intransparenten und fahrlässigen Handhabung der Mittel.
So wurden Zuwendungen an Bedienstete, Personalaufwand für Dienstwagen und Verfügungsmittel für den amtsführenden Präsidenten Enzenhofer in Oberösterreich als Leistung des Landes für den Bund verrechnet.
Da möchte ich beim Kollegen Elmar Mayer ansetzen: Es braucht unbedingt Konsequenzen, denn Verfügungsmittel, Personalaufwand für Dienstwagen sind keine Bildungsausgaben, sondern die Ausgaben, die wir für Bildung leisten, müssen direkt in den Klassen ankommen.
Die Repräsentationsausgaben, um an Kollegen Walser anzuschließen, sind in Oberösterreich 3,5-mal so hoch wie beim Kollegen in Tirol. Ich stelle es mir zudem auch wenig amüsant vor, vonseiten des Rechnungshofes extra darauf hinweisen zu müssen, dass Schulbehörden des Bundes so aufgestellt und organisiert sein sollten, dass sie auch Behörden des Bundes sind, und dass der politische Einfluss, wie Sie erwähnt haben, des Landeshauptmannes auf den Landesschulrat selbstverständlich ebenfalls weder politisch zweckmäßig noch sparsam ist.
Kurz gesagt: Was braucht es? – Wir müssen die Aufgaben, Ausgaben und Finanzverantwortung in jene Hände legen, in deren Kompetenz sie auch sind, und deshalb braucht es dringend Reformen für höchste Transparenz und Effizienz. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Steinbichler.)
20.51
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hell. – Bitte, Herr Abgeordneter.
20.51
Abgeordneter Johann Hell (SPÖ): Herr Präsident! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Kein Bildungsthema: Der Rechnungshof hat auch den Truppenübungsplatz Allentsteig überprüft. Mit seinen 15 700 Hektar ist der Truppenübungsplatz Allentsteig ja eine der wichtigsten Ausbildungsstätten des österreichischen Bundesheeres. Er dient unter anderem zur allgemeinen Einsatzvorbereitung im Rahmen der Ausbildung und der Schießübungen. Der Truppenübungsplatz umfasst aber auch land- und forstwirtschaftliche Flächen, Jagdreviere und Steinbrüche.
2013 hat der Rechnungshof das Bundesministerium hinsichtlich des Truppenübungsplatzes überprüft. Es wurden dabei gravierende Mängel in der Organisation in forst- und jagdlichen Belangen sowie in der Auslastung der Schießanlagen und Unterkünfte festgestellt. So orteten die Prüfer gravierende Mängel in der Kosten- und Leistungsrechnung. Steuerungsmöglichkeiten und bundesweite Gesamtplanungen der Schieß-
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