Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll160. Sitzung / Seite 293

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übungs­tätigkeit des österreichischen Bundesheeres fehlten zur Gänze. 40 Empfeh­lungen hat der Rechnungshof ausgesprochen. Der Herr Bundesminister hat in seinen Ausführungen im Ausschuss darauf hingewiesen, dass er die Kritik des Rechnungs­hofes ernst nimmt und bereits notwendige Maßnahmen eingeleitet hat.

Die Missstände bei der Bewirtschaftung des Truppenübungsplatzes Allentsteig, die eine bundesheerinterne Kommission aufgedeckt hat, wurden abgestellt. In der Dis­kussion stellte aber der Herr Bundesminister ganz klar fest, dass der Truppenübungs­platz Allentsteig in erster Linie der militärischen Nutzung dient und wirtschaftliche Nebennutzungen eher zweitrangig zu betrachten sind. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

20.53


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte, Herr Abgeordneter.

20.53.11

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Frau Prä­sidentin des Rechnungshofes! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Tagesordnungspunkte 4 bis 6, Rechnungshofberichte: Ich nehme ebenfalls Stellung zu Punkt 6, dieser betrifft den Truppenübungsplatz Allentsteig. Der 15 700 Hektar große Truppenübungsplatz Allentsteig dient dem Bundesheer als Ausbildungs- und Schieß­stätte und ist somit eine sehr wichtige Einrichtung für unser Bundesheer.

Man soll bei der ganzen Kritik nicht vergessen, dass das Personal massiv gekürzt und abgebaut wurde. Die auf ein militärisches Ziel ausgerichtete Organisation des Übungs­platzes, dessen Personal im März 2009 von 411 auf 325 Arbeitsplätze reduziert wurde, sei auf wirtschaftliche Aufgaben nicht vorbereitet gewesen, stellt der Rechnungshof fest.

Ja, es ist richtig, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass die Mängel beseitigt werden. Dafür sind wir dem Rechnungshof auch sehr dankbar. Die Missstände und die Unregelmäßigkeiten müssen aufgezeigt werden – und sie werden aufgezeigt –, und die Unterlagen werden uns zur Verfügung gestellt. Dafür darf ich mich bei Ihnen, Frau Präsidentin, und Ihrem gesamten Team ganz herzlich bedanken: ein großes Danke­schön dafür!

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss aber schon eines festhalten. Es kann nicht sein, dass Personal abgebaut wird und trotzdem die gleiche Leistung erbracht werden soll. Das geht in keiner Hinsicht und auch nicht bei diesem Truppen­übungsplatz. – Danke schön.

20.54


Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


20.54.55

Abgeordneter Gerhard Schmid (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Mein Thema ist ebenfalls der Truppen­übungsplatz Allentsteig. Der Rechnungshofbericht befasst sich mit dem Zeitraum 2008 bis 2013 mit Schwerpunkt auf die Integration der Heeresforstverwaltung in die Agenden des Truppenübungsplatzes im Jahre 2013.

Der Prüfungszeitraum fällt in eine Zeit, in welcher der Rückbau des österreichischen Bundesheeres unter den Ministern Darabos und Klug massiv betrieben wurde, sodass Unzulänglichkeiten Tür und Tor geöffnet war. Ein Umdenkprozess wurde erst jetzt durch Minister Doskozil eingeleitet.

 


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