Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll160. Sitzung / Seite 302

Problemen gekommen ist und dass zu viele Köche den Brei verderben können. Das wäre sicher ein Punkt, den wir aufgreifen könnten und der auch behandelt werden soll. (Beifall beim Team Stronach.)

Meine Vorrednerin, Kollegin Maurer, hat schon einige Punkte angesprochen, was die Auskunftspersonen im Ausschuss betrifft. Ich finde auch, dass gerade die beiden Universitätsräte – Frau Goldmann aus Graz und Herr Putz aus Innsbruck – sehr eigen waren, was die Beantwortung der Fragen und ihren Auftritt im Ausschuss betrifft. Es wurden Dinge wiedergegeben, die nicht gefragt wurden, andererseits wurden Fragen, die gestellt wurden, nicht beantwortet. Ich glaube nicht, dass das ein guter Zugang ist, und sie waren dem Ausschuss auch nicht sehr dienlich – so sehe ich es zumindest.

Ein positives Urteil möchte ich Herrn Staatssekretär Mahrer aussprechen, der im Aus­schuss wirklich sehr kompetent geantwortet und seine Vorstellungen sehr kompetent dargestellt hat, wenngleich man auch sagen muss, dass nicht alle Fragen beantwortet wurden. Ich war aber wirklich sehr positiv überrascht, und man muss das hier auch positiv anmerken, wenn es etwas Positives zu sagen gibt.

Weiters möchte ich auch noch auf die Forschungsförderung eingehen. Darüber wurde hier ja auch schon kurz gesprochen. Es ist keine Überraschung, dass die For­schungsfinanzierung in Österreich so quasi ein undurchsichtiger Dschungel ist. Wir haben schon vom Programmdschungel gehört, vom Finanzierungsdschungel: Es gibt da viele Bereiche, vor allem auch, was die Frage betrifft, welche Projekte dann auch in den Ländern als Forschungsprojekte anerkannt werden. Der Bericht zeigt also auch auf, dass es schon viele offene Fragen gibt und dass es da auch zu einer Lösung kom­men muss. Diese Fragen konnten im Ausschuss aber nicht beantwortet werden.

Es erhebt sich also schon auch die Frage, ob es Sinn macht, im Forschungsbereich eine Kirchturmpolitik zu betreiben, oder ob es nicht besser wäre, Forschung nur als Bundesangelegenheit zu sehen. – Das wäre ein weiterer Vorschlag, der durchaus zu diskutieren wäre, und ich hoffe, das tun wir auch in Zukunft. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)

21.27

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Becher zu Wort. – Bitte.

 

21.27.21

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren! Zur Sicherung des Wohlstandes sind Innovation und Forschung eine ganz wichtige Grundbedingung. In Österreich hat man sich ein sehr ambitioniertes Ziel gesetzt – das ist schon erwähnt worden. Es werden 3,1 Prozent des BIP für Forschung ausgegeben. Die Bundesregierung zielt nun darauf ab, diesen Anteil auf 3,76 Prozent zu erhöhen, womit Österreich sicher im europä­ischen Spitzenfeld liegt.

Einerseits ist eine Gesamtübersicht wünschenswert, um allfällige Doppelförderungen aufzuspüren und zu verhindern. Andererseits – mein Kollege Kucher hat es erwähnt – sind thematische und lokale Aufteilungen und Schwerpunktsetzungen grundsätzlich ebenfalls eine zweckmäßige Herangehensweise. Ich habe mir die Praxis in meinem Bezirk angesehen, um das Nebeneinander der Förderschienen zu beurteilen. Dort wurden in den letzten zehn Jahren jährlich durchschnittlich Förderungen im Ausmaß von etwa 10 Millionen € ausgeschüttet. Gefördert wurden einerseits hochrangige For­schung wie AIT, Baxalta, Schlüsselbetriebe, die hoch qualifizierte Arbeitsplätze sichern, wie Bombardier oder Robust Plastics, und andererseits auch Start-up-Betriebe.