Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll160. Sitzung / Seite 303

Bei den knapp zwei Dutzend Betrieben hat es einen einzigen gegeben, der in Liqui­dation ist, was in Anbetracht dessen, dass Forschungsinvestition natürlich auch Risiko­kapital ist, sehr wenig ist. Es ist auch erfreulich, dass Fördernehmer aus dem Pro­gramm Frontrunner beteiligt sind und Betriebe gefördert werden, die Chancen haben, in Nischen Weltmarktführer zu werden.

Alles in allem ist eine Standardisierung der Erfassung der Daten wünschenswert und notwendig. Man kann festhalten, dass in der Praxis, wie ich sie gesehen und erwähnt habe, das Geld ankommt, Innovation und Beschäftigung gefördert werden und der Kurs stimmt. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

21.29

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Schittenhelm gelangt als Nächste zu Wort. – Bitte.

 

21.29.52

Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Rechnungshofpräsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Über die Universitätsräte und die verschiedenen Kritikpunkte, die im Rechnungshofbericht sehr genau und detailliert aufscheinen, wurde schon gesprochen. Ziel der Querschnitts­prüfung war es, die Erfüllung der strategischen, wirtschaftlichen und organisatorischen Aufgaben der Universitätsräte, ihre Bestellung und Organisation sowie die entsprechende Aufgabenwahrnehmung durch das zuständige Ministerium zu überprüfen und auch zu beurteilen.

Es wurde schon gesagt, auch von Kollegin Schenk, es ist richtig, durch Unstim­mig­keiten, durch eine nicht vorhandene Kommunikation sind hier nicht nur Fehler passiert, sondern es ist gar nichts passiert. Die konfliktbehaftete Zusammenarbeit zwischen Universitätsrat, Rektorat und Senat hat dazu geführt, dass die Steuerung der geprüften Universitäten einfach nicht stattgefunden hat. Das ist Faktum. Weder an der Kunstuni Graz noch an der MedUni in Innsbruck lag zum Zeitpunkt des Entwurfs der Leistungs­vereinbarung 2013–2015 ein vom Universitätsrat genehmigter neuer Entwick­lungsplan vor. So etwas kann man sich nicht einmal im kleinsten Betrieb vorstellen. Budgetvor­anschläge wurden dem Universitätsrat wiederholt erst im laufen­den Budgetjahr vorgelegt. Das gibt es normalerweise in keiner Gemeinde.

Ebenso gibt es die Kritik – auch das wurde schon angesprochen – bezüglich der Vergütungen für die Mitglieder des Universitätsrates. Da bin ich etwas anderer Auffassung als meine VorrednerInnen, denn ich habe sehr wohl wahrgenommen, dass die Rektorin der Kunstuni Graz, aber auch der Rektor der Uni Innsbruck ausführlich berichtet haben, wie es zu bestimmten Vergütungen gekommen ist.

Eines muss uns schon klar sein: Wenn wir Spitzenleute in diesen Positionen haben wollen, dann wird das auch etwas kosten. (Abg. Gisela Wurm: Aber so viel nicht!) – Doch! Man muss es auch im internationalen Vergleich sehen, ich habe es mir ganz genau angeschaut. Wenn heute ein Rektor, ein Universitätsprofessor aus Deutschland anreist, um sich in Innsbruck dieser Scherereien anzunehmen und vieles andere mehr, dann hat der natürlich auch seinen Preis.

Auch Frau Rektorin Goldmann hat sehr eindrucksvoll dargelegt, warum es zu dieser 75-prozentigen Gehaltssteigerung gekommen ist: weil dieser Posten ein ganzes Jahr oder länger überhaupt nicht besetzt war und drei Personen diese Aufgabe wahr­genommen haben. Auch das sollten wir nicht unerwähnt lassen.

Mir geht es aber auch darum, dass die Berichte des Rechnungshofes sehr ernst genommen werden. Das hat Staatssekretär Mahrer eindeutig gesagt und auch befürwortet. Im Zuge der Novellierung des Universitätsgesetzes 2002 wurde den Uni-