Parlamentarische Materialien

Jetzt kommt aber noch etwas, das dicke Ende ist ja der zweite Teil: Google, Facebook und Co. (Anhaltende Zwischenrufe der Abgeordneten Deimek und Walter Rauch.) Da sollten wir uns zusammenschließen und gemeinsam dafür kämpfen, dass das Österreichische auch im Netz eine Rolle spielt, da sollten wir dafür kämpfen, dass nicht auch diese Werbegelder nach Kalifornien gehen. Jetzt frage ich Sie: Ganz ehrlich, wollen Sie, dass das Geld nach Kalifornien geht? Wollen Sie, dass das Geld nach Köln geht? Wollen Sie das alles? (Abg. Walter Rauch: Wollen Sie, dass alles bleibt, wie es ist?) – Dann sagen Sie es! Dafür werden Sie von österreichischen Journalistinnen und Journalisten, von Künstlerinnen und Künstlern, von den vielen Unternehmungen, von denen der Medienstandort Österreich lebt, von den Konsumentinnen und Konsumenten des ORF jedenfalls mit Sicherheit keinen Beifall bekommen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Noch etwas kommt dazu … (Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Kommen Sie doch alle auf einmal heraus, und sprechen Sie alle hier gemeinsam! Fünf, sechs Leute von Ihnen, und schauen wir einmal, wie dieses Konzert ankommt! (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.) Wenn Sie wollen, stelle ich mich hierher und dirigiere dann, denn einer muss das ja ordnen. Ohne mich wird das in dem Fall bei Ihnen ja nicht gehen. (Abg. Walter Rauch: Ich glaube, Sie sind kein guter Dirigent!)

Ich sage Ihnen aber noch etwas: Gerade jetzt, in Zeiten wie diesen – siehe Murdoch, siehe das Aufkaufen von Medien, siehe amerikanischer Wahlkampf, siehe, was Trump jetzt wieder gesagt hat: Missliebige Medien muss man entweder aufkaufen oder stilllegen!; na super! (Abg. Deimek: Da ist die SPÖ zufrieden!) – stellt sich heraus, dass der Öffentlich-Rechtliche in Wirklichkeit eine wesentliche Funktion für Demokratie und Rechtsstaat hat.

Deswegen stelle ich mich immer hierher und verteidige das. (Zwischenruf des Abg. Deimek.) Auch ich übe manchmal Kritik, auch mir gefällt nicht alles, und Ihnen gefällt auch nicht immer alles, aber schauen Sie: Haben Sie einmal den Mut, stehen Sie einmal ein bisschen früher auf und schauen Sie sich „Guten Morgen Österreich“ an! Das ist Österreich. (Zwischenruf des Abg. Stefan. – Heiterkeit des Abg. Walter Rauch.) – Genau, lachen Sie über all jene, die dort auftreten: von den Kapellen über die Experten bis hin zu den einfachen Bürgerinnen und Bürgern! (Abg. Höbart: Da muss er selbst schmunzeln!)

Schauen Sie, Sie sind ohnehin am „Runden Tisch“ vorgekommen, das ist auch Unterhaltung, Sport und Information zugleich, das gibt es auch. Auch das ist der Öffentlich-Rechtliche, der das macht, aber auch das ist Österreich. Und da muss ich schon sagen: Ehrlich gesagt, wir sind – um mit Grillparzer zu sprechen – im Lager von Österreich. Sie sollten auch zu uns kommen. Bitte, kommen Sie zu uns, dann wären wir nämlich vollständig. Und manche Blicke bei Ihnen sagen mir: Ich glaube, ich habe recht. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ sowie Heiterkeit bei der FPÖ.)

12.15

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 76