Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 97

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da vollinhaltlich auf Kurs sieht. Ich glaube, das wäre unsere Aufgabe, und darum soll­ten wir das auch kritisch hinterfragen.

Ich möchte festhalten, dass man hinsichtlich der Qualität – vor allem der Programm­gestaltung auf ORF eins – schon einiges hinterfragen muss. Die Programmabfolge ist nur kaum merklich oder nur ein wenig anders als bei privaten Fernsehanstalten. Ich glaube, der Konsument sollte den Mehrwert eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks bes­ser erkennen, das sollte sich in einem qualitätsvollen Programm ausdrücken. Das ist halt derzeit nicht so erkennbar, daher ist natürlich auch das Verständnis für Gebühren und deren Erhöhungen nicht so gegeben.

Es wurde heute auch schon angesprochen, dass der ORF betreffend Information – auch politische Diskussionsformate betreffend – auf jeden Fall verbesserungswürdig ist; da gibt es auch Probleme. Viele Bürger sagen uns, dass die politischen Diskus­sionsformate auf den privaten Sendern oder auch auf ARD und ZDF deutlich besser sind. Es wurde heute auch schon das „Bürgerforum“ angesprochen, das eher ein Wut­bürgerforum ist. Ich glaube, solche Formate müssen dringend verbessert werden. (Bei­fall bei der ÖVP.)

Die Objektivität der Berichterstattung ist natürlich eine Achillesferse, und an der muss man besser arbeiten, vor allem auch, weil der ORF gebührenfinanziert ist. Ich möchte dennoch sagen, dass es den Regierungsfraktionen im Stiftungsrat gelungen ist, die Ge­bührenerhöhung zumindest zu drosseln und geringer ausfallen zu lassen. Man muss aber grundsätzlich über die Finanzierung reden, auch über eine Reform der Gremien. Der Medienminister hat ja schon angekündigt, dass hier breit diskutiert werden wird. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir den ORF entsprechend professionalisieren, gut auf­stellen und auch absichern können, vor allem auch die Landesstudios, die aus meiner Sicht wichtige Informationskanäle in den Regionen sind.

Ich denke, der ORF wird uns noch öfters beschäftigen, nicht nur beim Bericht. Wir wer­den an einer Verbesserung gut mitarbeiten. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

13.22


Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Lugar. – Bitte.

 


13.22.29

Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH): Herr Präsident! Hohes Haus! Wenn wir heute über den ORF sprechen, sprechen wir über viel Licht und natürlich auch über viel Schatten. Ich möchte mich dem Schatten widmen, und da ist die Frage zu stellen, ob der ORF objektiv ist. Die Antwort ist schwierig, denn wirkliche Objektivität gibt es ja nicht, und deshalb würde ich lieber von Ausgewogenheit sprechen. Ist der ORF ausge­wogen? – Dazu möchte ich anhand einiger Beispiele herausarbeiten, dass das nicht der Fall ist.

Als die Flüchtlingskrise begonnen hat, ist fast ein ganzes Jahr keine der kritischen Oppositionsparteien im Fernsehen vorgekommen. (Abg. Öllinger: Na geh!) Fast ein ganzes Jahr hat der ORF verhindert, dass man auch eine Gegenstimme zu dieser Will­kommensklatscherei und zu dieser Willkommenspolitik im Fernsehen hört. Auf mehr­malige Nachfrage meinerseits und auch der FPÖ hat es geheißen: In einer solch schwe­ren Zeit ist es viel wichtiger, zu hören, was die Regierung zu sagen hat. (Abg. Rädler: Die Grünen!) Man hat das Argument vorgebracht, dass die Solidarität der Bevölke-
rung mit den Flüchtlingen nicht gefährdet werden soll, und so weiter. (Zwischenruf der
Abg. Y
ılmaz.)

Das heißt, man hat hier ganz bewusst Politik gemacht, um die Bevölkerung in eine Richtung zu drängen; damit man all die Dinge, die wir heute wissen – nämlich, dass die


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